June 6, 2018 / 3:22 PM / 4 months ago

"Aber ich komm ja wieder" - Merkel-Show im Bundestag

- von Andreas Rinke

German Chancellor Angela Merkel speaks during a session at the lower house of parliament Bundestag in Berlin, Germany June 6, 2018. REUTERS/Axel Schmidt

Berlin (Reuters) - Als sich Angela Merkel Punkt 12.30 Uhr von ihrem Platz in der Kabinettsbank erhebt, zeigt schon ihr verhalten, dass sie vor einer echten Premiere steht.

Statt wie gewohnt zum Rednerpult zu streben, zieht die Kanzlerin lediglich das Mikrofon aus dem Pult vor ihr und stellt sich dann einem 63-minütigen politischen Pingpong-Spiel mit den Bundestagsfraktionen. “30 Frage und 30 Antworten”, resümiert Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble am Ende. Das klingt fast wie eine sportliche Bilanz eines Schiedsrichters für die immer noch an ihrem Platz verharrende Kanzlerin. Doch die ist zu diesem Zeitpunkt um 13.33 Uhr schon so gut gelaunt, dass sie auf Proteste über das Ende der ersten Regierungsbefragung einer Kanzlerin nur spöttisch ruft. “So schade es ist: Es ist halt zuende ... Aber ich komm ja wieder.”

Denn es ist alles andere als ein Scherbengericht, das im Bundestag an diesem Mittwoch abläuft - was die Opposition allerdings auch mit dem Format erklärt. Denn erst führt Merkel sehr kurz in die Thematik des am Freitag beginnenden G7-Gipfels ein, dann folgen 27 Minuten Fragen zur Außen- und Sicherheitspolitik, bevor alle Themen angesprochen werden können. Aber die kurzen Fragen springen zwischen den Fraktionen und Themen hin und her, Nachhaken ist dadurch kaum möglich. Und wie bei Merkels Sommer-Pressekonferenzen reicht die Bandbreite von den Problemen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) über Mieten, Diesel, Einwanderungsgesetz bis hin zu Japan. Seelenruhig steht Merkel in ihrem signalroten Blazer in der Regierungsbank und kann jede Frage zurück schmettern. “Phrasendrescherei” wirft ihr die Linkspartei am Ende vor.

Dabei zeigt sich ohnehin schnell, dass es einigen Politikern manchmal mehr um die Fragen als um die Antworten geht. Denn die Abgeordneten der AfD bemühen sich bei aller Freundlichkeit, doch etwas Inquisitorisches in ihre Fragen zu packen. Als etwa Gottfried Curio die Flüchtlingskrise erwähnt und dann mit langsam anschwellender Stimme am Ende ruft “Wann treten Sie zurück?” brandet Beifall im eigenen Lager auf. Die in sozialen Netzwerken sehr aktive rechtspopulistische Partei dürfte mehr an dieser Frage als an Merkels ruhiger Antwort interessiert sein, dass 2015 ein Ausnahmejahr gewesen sei, das sich nicht wiederholen dürfe - und dass Deutschland sich in dieser humanitären Situation trotz aller Fehler verantwortungsvoll verhalten habe. Denn da brandet Beifall in allen anderen Fraktionen auf.

“DIE MÄNNER BEDAUERN DAS AUCH”

Erkennbar schwierig ist die Befragungssituation für die SPD. Denn als Koalitionspartner scheuen die Sozialdemokraten erkennbar den Frontalangriff, wollen aber auch nicht zahm wirken. Man setzt darauf, dass der Eindruck entsteht, Merkel müsse sich verteidigen: Tatsächlich wirkt es seltsam, dass neben ihr kein einziger Minister auf der Kabinettsbank sitzt, sondern sich alle von Staatssekretären vertreten lassen.

Bei der FDP ist erkennbar, dass sie ihre Oppositionsrolle beweisen will. So stichelt Parteichef Christian Lindner mit Hinweis auf Merkels Aussagen in der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”, dass die Kanzlerin “hinter der Bezahlschranke einer Sonntagszeitung” den europäischen Stabilitätskurs verwässert habe - was Merkel prompt zurückweist. Die Liberalen konzentrieren sich ganz auf Europa und Flüchtlinge. “Herr Thomae, schauen Sie, Herr Weise wäre überhaupt nicht ins Bamf gekommen, wenn es dort nicht gravierende strukturelle Probleme gegeben hätte”, kontert Merkel fast nachsichtig auf einen Vorstoß von Stephan Thomae. Dann mahnt die seit mehr als zwölf Jahren regierende Kanzlerin, sich doch bitte an die 2015 und 2016 ganz offen ausgetragenen Debatten über die großen Mängel beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu erinnern - und jetzt nicht so zu tun, als müssten alle überrascht sein.

Aber Merkel nimmt sich sofort wieder zurück. Ihre Strategie ist klar erkennbar, sich nicht provozieren zu lassen, sondern den Eindruck der Ernsthaftigkeit und Offenheit zu vermitteln - und wo möglich, sogar mit einer Prise Selbstkritik. Als die Grünen-Abgeordnete Katja Dörner sie etwa am Ende auf den geringen Frauen-Anteil im Parlament anspricht, blitzt die CDU-Chefin bei Merkel durch. “Ich will ausdrücklich sagen, dass ich es sehr bedauere, dass der Anteil der Frauen in unserer Bundestags-Fraktion zurückgegangen ist”, sagt Merkel. Dann fügt sie hinzu: “Ich glaube, die Männer bedauern das auch”, was für Heiterkeit in der Union, aber verkniffene Blicke in den noch stärker männlich dominierten Reihen von FDP und AfD sorgt.

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