March 16, 2010 / 1:24 PM / 9 years ago

Wehrbeauftragter bemängelt Strukturprobleme der Bundeswehr

German armed forces Bundeswehr of the 373rd paratroops unit which are ready to be deployed for the International Security Assistance Force (ISAF) to Afghanistan gather during an exercise at the combat manoeuvre training centre in Letzlingen January 15, 2010. REUTERS/Fabrizio Bensch

Berlin (Reuters) - Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe, hat strukturelle Probleme der Bundeswehr und gewaltige Defizite im Sanitätswesen angeprangert.

Ungeachtet und wiederholter Kritik machte Robbe auch nach fünf Jahren Amtszeit Mängel bei der Ausstattung der Bundeswehr, der Ausbildung und der Personalstärke aus.

Allein 600 Ärzte fehlten, sagte der SPD-Politiker am Dienstag bei der Vorlage seines letzten Jahresberichts. Er habe fünf Jahre lang wiederholt die Mängel im Sanitätswesen angesprochen. “Wenn sich da nichts tut, dann muss man sich die Frage stellen, ob hier die richtigen Leute die richtigen Aufgaben haben.” Dem für das Sanitätswesen verantwortlichen Inspekteur warf Robbe “klares Versagen” vor. Die Kündigung von 130 Sanitätsärzten, die Schließung oder Zusammenlegung von Krankenhausabteilungen, die zunehmende Belastung von Ärzten und Sanitätern seien Indizien dafür, dass die Sanitätsführung das Problem viel zu spät aufgegriffen habe, heißt es im Wehrbericht. “Fehlendes Geld darf kein Argument sein”, sagte Robbe.

Das Hauptaugenmerk liege nicht nur auf der Unterfinanzierung der Bundeswehr sondern auch auf Strukturproblemen, monierte Robbe. Die Realität in den Streitkräften sei gekennzeichnet durch unübersichtliche Führungsstruktur, Reibungsverluste, eine veraltete Materialplanung und zu viel Bürokratie.

Die Modernisierung der Bundeswehr sei unverzichtbar, die Trennung von Truppe und Truppenverwaltung müsse aufgehoben werden. “Dieses System ist unflexibel.” Die Beharrungskräfte seien aber nicht nur in der militärischen Führung zu suchen, sagte Robbe. “Es spielt auch der politische Wille eine Rolle, an den Dingen etwas zu ändern.”

2009 sei eines der einschneidendsten Jahre in der 55-jährigen Geschichte der Bundeswehr, resümierte Robbe in seinem rund 100 Seiten starken Bericht. Der Afghanistan-Einsatz sei gekennzeichnet durch eine sich permanent verschärfende Sicherheitslage, durch Opfer in den eigenen Reihen, aber auch unter den Zivillisten. Im vergangenen Jahr seien fünf Bundeswehrsoldaten getötet und 36 verletzt worden. Knapp 420 Soldaten seien registriert worden, die an posttraumatischen Belastungsstörungen litten.

Die Amtszeit Robbes läuft im Mai aus. Er werde nicht mehr kandidieren, weil er das Amt nicht durch zwischenparteiliche Streitereien beschädigen wolle, sagte der SPD-Politiker. Die FDP hat ihren Abgeordneten Hellmut Königshaus als Nachfolger nominiert. Der Wehrbeauftragte gilt als Anwalt der Soldaten und unterstützt den Bundestag bei der Kontrolle der Streitkräfte. Er ist weder Mitglied des Parlaments noch Beamter und nimmt daher eine besondere Stellung ein.

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