November 18, 2019 / 6:56 AM / 17 days ago

AI - Bundeswehr muss Zusammenarbeit mit chinesischer Armee beenden

The German national flag is seen in front of dark clouds during a thunderstorm at the Chancellery in Berlin, Germany, May 30, 2016. REUTERS/Fabrizio Bensch

Berlin (Reuters) - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International fordert den Stopp der militärischen Zusammenarbeit zwischen der Bundeswehr und China.

“Etwaige deutsche Ausbildungshilfen für chinesisches Militär sind angesichts der Menschenrechtssituation in China und der Rolle des Militärs dort generell nicht nachvollziehbar und überaus fragwürdig”, sagte Mathias John von AI Deutschland der “Bild am Sonntag”. “In der aktuellen Lage in Hongkong sollte die Bundesregierung ein klares Zeichen setzen und jegliche militärische Zusammenarbeit sofort stoppen.”

In einem als geheim eingestuften Bericht der Bundeswehr seien 62 Staaten aufgelistet, deren Soldaten 2020 bei der Bundeswehr geschult werden sollen - darunter auch China, berichtete die Zeitung. Dabei sollten elf Soldaten der Volksrepublik unter anderem Vorgesetztenausbildungen oder Logistikschulungen erhalten. Für einen Soldaten sei eine Fachausbildung für “Presse und Öffentlichkeitsarbeit” geplant.

Die Zeitung zitierte einen Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums mit den Worten, Soldaten aus China würden regelmäßig an Ausbildungsmaßnahmen der Bundeswehr teilnehmen. “Unser Ziel dabei ist, den Angehörigen anderer Staaten unsere demokratischen Wertvorstellungen zu vermitteln.”

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