September 5, 2018 / 6:18 AM / 2 months ago

Von der Leyen bekräftigt höheren Finanzbedarf der Bundeswehr

German Defence Minister Ursula von der Leyen visits the Transport Helicopter Regiment 30 (Transporthubschrauberregiment 30) at the Hermann-Koehl-Kaserne in Niederstetten, Germany, August 20, 2018. REUTERS/Ralph Orlowski

Parow/Rostock (Reuters) - Der Finanzbedarf der Bundeswehr wird nach den Worten von Verteidigungsministerin Uresula von der Leyen auch in den kommenden Jahren deutlich steigen.

“Wir haben jetzt die Talsohle mehr oder minder durchschritten, aber das Fähigkeitsprofil zeigt auch, dass wir noch einen langen Aufstieg vor uns haben”, sagte sie am Dienstag bei einem Besuch der Marinetechnikschule in Parow. “Der muss mit Kraft und Ausdauer und genügend finanziellen Mitteln unterlegt in den nächsten Jahren geleistet werden, damit wir die Lücken füllen und damit wir modernisieren, wo es notwendig ist.” Der finanzielle Rahmen dazu sei durch die Bundesregierung bereits bestätigt. Im nächsten Jahr würden 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung investiert und bis 2024 1,5 Prozent. In einem internen Bericht des Ministeriums zum Fähigkeitsprofil ist die Rede davon, dass der Wehreat bis 2024 auf mindestens 57,9 Milliarden Euro anwachsen soll.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr hatte das neue Fähigkeitsprofil am Montag unterzeichnet. Das Dokument ist eine Art Feinplanung aus dem Weißbuch und der Konzeption der Bundeswehr, die die Grundzüge der deutschen Sicherheitspolitik und die Aufgaben der Bundeswehr beschreiben und seit 2016 im Gefolge der Ukraine-Krise erneuert worden waren. Größte Neuerung ist der grundsätzliche Kurswechsel, als Konsequenz der verschlechterten Beziehungen zu Russland die seit dem Ende des Kalten Krieges vernachlässigten Fähigkeiten der Bundeswehr in der Landes- und Bündnisverteidigung deutlich zu verstärken. Das Fähigkeitsprofil, das im Gegensatz zu den beiden anderen Dokumenten nicht öffentlich ist, legt fest, was die Armee an Personal, Material, Infrastruktur und Ausbildung benötigt, um ihre Aufgaben zu erfüllen.

Ziel ist es, fehlende Ausrüstung der Truppe zu beschaffen, existierende Fähigkeiten zu modernisieren und neue Fähigkeiten zu entwickeln. Dies soll in drei Zwischenschritten bis 2023, 2027 und 2031 geschehen. Eine Priorität soll zunächst sein, bis 2023 eine auch in Deutschland voll mit Waffen und Material ausgestattete Brigade als Kern für die schnelle Eingreiftruppe der Nato zu stellen.

Neu ist in dem Dokument die Aufgliederung in eine Grundaufstellung und Missionspakete. Zur Grundaufstellung der Truppe zählen demnach die Landes- und Bündnisverteidigung, Cybersicherheit, nationales Krisenmanagement sowie die Beherbergung und Schutz verbündeter Truppen im eigenen Land. Zu den Missionspaketen gehören Aufgaben wie etwa die Ölüberwachung in der Nord- und Ostsee oder die Absicherung des deutschen Luftraums durch sogenannte Alarmrotten der Luftwaffe.

Im Sommer hatte die Bundesregierung der Nato zugesagt, den Wehretat bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes erhöhen zu wollen. Derzeit liegt Deutschland bei 1,2 Prozent, 2019 soll das Verteidigungsbudget auf 1,3 Prozent steigen. Bleibt es bei der bisherigen Finanzplanung und den aktuellen Konjunturprognosen, würde die Quote danach aber wieder sinken. Beim Nato-Gipfel 2014 in Wales hatte Deutschland mit den übrigen Staaten beschlossen, die Militärausgaben bis 2024 in Richtung zwei Prozent zu erhöhen. Besonders US-Präsident Donald Trump macht immer wieder seinem Ärger darüber Luft, dass Deutschland das Ziel bisher nicht erreicht.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below