May 9, 2018 / 1:46 PM / 4 months ago

Merkel - Müssen mehr für die Bundeswehr tun

Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich unzufrieden mit dem Zustand der Bundeswehr geäußert und für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben plädiert.

German Chancellor Angela Merkel is pictured between two German armed forces Bundeswehr soldiers at the Chancellery in Berlin, Germany, September 27, 2017. REUTERS/Fabrizio Bensch

“Was die Bundeswehr anbelangt, so müssen wir vorankommen”, sagte sie am Mittwoch in Berlin bei einer CDU-Veranstaltung. Der Zustand der Bundeswehr sei “nicht zufriedenstellend”. “Wir werden mit weniger Geld sicher nicht besser werden”, warnte sie. Vielmehr müsse der Verteidigungsetat wachsen. “Wir sehen ja an allen Ecken und Enden, dass es nicht reicht.”

Deutschland müsse sich die Frage gefallen lassen, wie es das Land mit dem Ziel innerhalb der Nato halte, die Ausgaben für Verteidigung in Richtung zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. “Ich bin ganz froh, dass wir in der Koalitionsvereinbarung noch einmal festschreiben konnten, dass wir uns diesen Zielen von Wales, der Nato, die alle beschlossen haben, auch wirklich verpflichtet fühlen”, sagte sie. “Man muss sich dann auch zu diesen Dingen bekennen”, forderte Merkel, offenbar mit Blick auf die SPD, die diesem Ziel eher skeptisch gegenübersteht. Auch Finanzminister Olaf Scholz hat das in seiner mittelfristigen Finanzplanung nicht einbezogen.

Merkel führte an, dass zwischen 2013 bis 2017 fünfmal mehr in die Bundeswehr und ihre Ausrüstung investiert worden sei als in der Legislaturperiode zuvor. Nur zahlten sich diese Investitionen erst längerfristig aus. “Das sind Prozesse, die brauchen eine Dekade.”

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