October 31, 2018 / 4:08 PM / 15 days ago

Merz und Spahn wollen "Aufbruch" und "Neustart" für CDU

- von Andreas Rinke

German conservative Friedrich Merz from CDU holds a news conference about his candidacy to succeed Chancellor Angela Merkel as leader of the Christian Democrats, in Berlin, Germany October 31, 2018. REUTERS/Hannibal Hanschke

Berlin/Düsseldorf (Reuters) - Die CDU braucht nach Ansicht von Friedrich Merz und Jens Spahn einen “Aufbruch” und einen “Neustart”.

Beide Kandidaten für den CDU-Vorsitz sprachen sich am Mittwoch für eine grundlegende Erneuerung der Partei aus. “Die CDU braucht jetzt Aufbruch und Erneuerung”, sagte Merz am Mittwoch bei einem Auftritt in Berlin. Gesundheitsminister Spahn sprach von einem “echten Neustart” für die CDU und Deutschland. Beide wollen ebenso wie Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer im Dezember Nachfolger von Angela Merkel an der Spitze der CDU werden. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet kündigte dagegen an, er bewerbe sich nicht um den Posten.

Der Auftritt von Merz in der Bundespressekonferenz in Berlin sorgte für große Aufmerksamkeit. Der Deutschland-Aufsichtsratschef des weltgrößten Vermögensanlegers Blackrock erklärte in einem 20-minütigen Auftritt vor Hunderten Journalisten, dass er mit Kanzlerin Merkel im Falle seiner Wahl zusammenarbeiten wolle. “Die CDU muss sich Klarheit verschaffen über ihren Markenkern”, begründete er seine Entscheidung, warum er kandidieren und nach neun Jahren Auszeit in die Politik zurückkehre. Die Volksparteien hätten “substanzielle Niederlagen” erlitten und seien zutiefst verunsichert. Man dürfe aber nicht hinnehmen, dass enttäuschte Wähler zu Rechts- und Linksaußen-Parteien abwanderten.

MERZ: BIN ZUM WAGNIS MIT MERKEL BEREIT

Merz bezeichnete sich als überzeugter Pro-Europäer sowie Transatlantiker und relativierte seine Differenzen mit Merkel, die ihn 2002 vom Fraktionsvorsitz verdrängt hatte. Nun habe Merkel selbst den Weg der Ämtertrennung von Kanzleramt und Parteivorsitz gewählt. “Ich bin bereit, mich auf dieses Wagnis einzulassen”, sagte der 62-Jährige.

Spahn schrieb in einem Gastbeitrag für die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (Donnerstagausgabe), dass die Union vor einer Zeitenwende stehe. Es gehe nicht darum, die Partei weiter nach rechts zu rücken. Er plädierte aber für einen “modernen Konservatismus”. Zugleich wiederholte Spahn, dass die Flüchtlingspolitik seiner Meinung nach mitverantwortlich für den Vertrauensverlust sei. “Der weiße Elefant im Raum ... ist die Frage der Migration”, sagte er. “Unser Land erfährt weiterhin eine jährliche ungeordnete, überwiegend männliche Zuwanderung in einer Größenordnung von Städten wie Kassel oder Rostock”, kritisierte Spahn, der schon auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise als Kritiker Merkels in dieser Frage galt.

Unterdessen überlegt die CDU, wie sie die Kandidatenkür vor dem Bundesparteitag Anfang Dezember organisieren sollen. Merz sagte, er sei mit Spahn und Kramp-Karrenbauer dazu im Gespräch. Wie andere CDU-Politiker schlug er Regionalkonferenzen vor, auf denen sich die Kandidaten in der Partei vorstellen könnten. “Ich bin für eine möglichst breite Debatte in der Partei”, sagte auch Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann der Nachrichtenagentur Reuters. Eine Mitgliederbefragung wird dagegen in der CDU eher kritisch gesehen.

Die CDU muss vor Regionalkonferenzen klären, ob dort dann nur die drei prominenten Kandidaten auftreten sollen. Auch drei weniger bekannte CDU-Mitglieder hatten bereits ihre Kandidatur für den Parteivorsitz erklärt. Ihnen wird aber keine Chance auf eine Wahl eingeräumt.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Laschet stellte am Mittwoch klar, dass er nicht für das Amt des CDU-Bundesvorsitzenden kandidieren wolle. Er halte das Amt des Ministerpräsidenten nicht mit dem Posten des CDU-Chefs für vereinbar, sagte Laschet am Mittwoch in Düsseldorf. Die von ihm geführte schwarz-gelbe Koalition in Düsseldorf verstehe sich zudem als Gegenmodell zur großen Koalition in Berlin, “sowohl im Inhalt als auch im Stil”. “Dieses will ich nicht für ein Parteiamt gefährden”, sagte Laschet.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below