October 16, 2019 / 11:54 AM / in a month

Feuerprobe für Kanzlerkandidatur - AKK kämpft um ihre Zukunft

- von Andreas Rinke

German Defence Minister Annegret Kramp-Karrenbauer attends the weekly cabinet meeting in Berlin, Germany, October 16, 2019. REUTERS/Michele Tantussi

Berlin (Reuters) - Der Aufstand gegen CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer fiel aus - wieder einmal.

Als die Verteidigungsministerin am Sonntag bei der Jungen Union in Saarbrücken auftrat, hatten viele eine Abrechnung erwartet, räumte auch CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Montag ein. Aber dann war der Applaus bei und nach ihrer Rede doch groß und auch der JU-Vorsitzende Tilman Kuban gab sich freundlich. Doch Kramp-Karrenbauer weiß, dass damit der Kampf um ihre Zukunft nur verschoben ist. Denn die Kritik der Jugendorganisation und der Konservativen in der CDU zielt weniger auf die derzeitige CDU-Chefin, sondern vielmehr auf die Verhinderung einer künftigen möglichen Kanzlerkandidatin.

Die 57-Jährige wird von vielen nicht als erste Wahl angesehen. Ihre Umfragewerte sind im Keller. Während sich Kanzlerin Angela Merkel seit ihrem angekündigten Abgang und dem Rückzug als CDU-Chefin auf dem Höhepunkt ihres nationalen und internationalen Ansehens sonnen kann, bekommt “AKK” immer schlechtere Werte. In der jüngsten Forsa-Erhebung für RTL und ntv fiel sie auf einer Skala von Null bis Hundert auf 53 Punkte bei den Unionsanhängern. Vor ihr liegen zwei andere Unions-Politiker, die auch als potentielle Kanzlerkandidaten gehandelt werden - der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet mit 63 und Friedrich Merz mit 60 Punkten.

Da ist es nur ein schwacher Trost für Kramp-Karrenbauer, dass auch ihr früherer Konkurrent um den CDU-Vorsitz, Gesundheitsminister Jens Spahn, bei Unionsanhängern nur auf 53 Prozent kommt. Weit vorne liegt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der seit seiner Entdeckung der Umweltpolitik immer populärer wird.

Im Lager der AKK-Anhänger heißt es, die Debatte über eine Kanzlerkandidatur sei verfrüht. Auch auf dem Bundesparteitag Ende November werde es nicht zum Showdown kommen. Denn sollte die SPD die große Koalition nicht platzen lassen, muss sich Kramp-Karrenbauer erst auf dem CDU-Bundesparteitag Ende 2020 wiederwählen lassen - bis dahin gilt ihr Job als sicher. Und bis dahin, so heißt es, habe sie Zeit, ihre schlechten Werte aufzupolieren. “Wir konzentrieren uns auf die Landtagswahl in Thüringen”, wehrte am Montag auch der CDU-Generalsekretär jede “K”-Debatte ab. Kramp-Karrenbauer habe Ende 2018 die Wahl zur CDU-Vorsitzenden gegen Merz und Spahn gewonnen. “Und sie wird den Prozess der Kandidatenfindung bei der Spitzenkandidatur von vorne führen”, betonte Ziemiak auf Frage, ob sie ein Erst-Zugriffsrecht habe.

GEGNER SCHWÄCHELN

Und so sehr von ihren Gegnern in der Partei und den Medien Fehlgriffe betont werden - es gibt auch Gegenbewegungen. Die Junge Union etwa, die sich vor ihrem Deutschlandtag als AKK-Kritikerin präsentiert hatte, dürfte auf dem Bundesparteitag mit dem Vorstoß einer Urwahl krachend scheitern. Eigentlich sollte Kramp-Karrenbauer damit der Zugriff auf die Kandidatur verwehrt werden. Aber führende CDU-Politiker und die CSU lehnen den Vorstoß des Parteinachwuchses geschlossen ab. Und ihre schärfsten Widersacher, die konservative Gruppierung der Werteunion, müssen ebenfalls Rückschläge hinnehmen: So verlor der Werteunion-Vorsitzende Alexander Mitsch jüngst auch noch sein Amt als Beisitzer im CDU-Kreisvorstand Rhein-Neckar - mit dem schlechtesten Ergebnis von 19 Bewerbern. Ein betont konservativer Parteikurs wird von vielen CDU-Spitzenpolitikern ohnehin nicht als beste Voraussetzung für ein potenzielles Bündnis mit den Grünen angesehen.

Aber schon Merkels eigene Geschichte im Jahr 2002 zeigt, dass eine CDU-Chefin nicht unbedingt gleich selbst Kanzler-Kandidatin werden muss. Der damaligen CDU-Vorsitzenden war aus den eigenen Reihen signalisiert worden, dass man sie nicht für die ideale Kanzler-Kandidatin hielt - also ließ Merkel CSU-Chef Edmund Stoiber den Vortritt. Nicht wenige in der Union glauben heute, dass deshalb Söder bei regulären Neuwahlen 2021 durchaus Chancen hätte, selbst Frontmann der Union zu werden.

Generell wird sogar in der CDU-Spitze gestritten, ob es für Kramp-Karrenbauer eher nützlich oder schädlich wäre, wenn erst 2021 gewählt würde. Die einen glauben, dass AKK nur noch eine Chance habe, wenn sie schnell zugreifen müsse - also bei vorgezogenen Neuwahlen. Andere setzen darauf, dass die Verteidigungsministerin nun erfolgreich durch ein Feuerbad gehen müsse wie alle Top-Politiker - und durchaus noch eine Chance habe.

Merkels Geschichte zeigt übrigens auch, dass man nicht zu früh abgeschrieben werden sollte: Nachdem Stoiber 2002 gegen Gerhard Schröder verloren hatte, trat die damalige CDU-Chefin 2005 bei der Bundestagswahl selbst als Unions-Spitzenkandidatin an - und ist seither Kanzlerin.

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