November 18, 2018 / 3:25 PM / a month ago

Söder will CSU-Vorsitzender werden - Kein Widersand in Sicht

Markus Soeder of the Christian Social Union (CSU) smiles after he was sworn in as new Bavarian State Prime Minister in Munich, Germany, November 6, 2018. REUTERS/Andreas Gebert

Berlin (Reuters) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will auch CSU-Chef und damit Nachfolger von Horst Seehofer werden.

“Nach reiflicher Überlegung und dem Wunsch vieler Mitglieder entsprechend bin ich bereit, mich in den Dienst der Partei zu stellen”, sagte Söder am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in München: “Deshalb bewerbe ich mich um das Amt des Parteivorsitzenden der CSU.” Seine Kandidatur war erwartet worden. Zuvor hatte bereits der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei und CSU-Vize Manfred Weber erklärt, er stehe wegen seiner europapolitischen Aufgaben nicht für den Parteivorsitz zur Verfügung. Der neue CSU-Chef soll auf einem Sonderparteitag am 19. Januar gewählt werden. Horst Seehofer hatte angekündigt, den Parteivorsitz abzugeben, will aber Bundesinnenminister bleiben.

Die Wahl von Söder gilt trotz der massiven Stimmverluste der CSU bei der bayerischen Landtagswahl als sicher. In der Partei gab es gerade auch deswegen das Bestreben, das Amt des Ministerpräsidenten mit dem Vorsitz der CSU zu verbinden. Dies war lange auch unter Seehofer der Fall. Der Chef der CSU-Landesgruppe in Berlin, Alexander Dobrindt, hatte zudem keine Ambitionen erkennen lassen, selbst Parteichef zu werden. Als früherer Generalsekretär und Bundesverkehrsminister wäre er einer der naheliegenden Kandidaten gewesen.

Dobrindt sagte am Sonntag im Deutschlandfunk - vor der offiziellen Entscheidung Söders - es müsse jetzt der Teamgedanke in der Partei im Vordergrund stehen. “Es geht mehr um das Miteinander. Es muss weniger Gegeneinander geben.” Die Partei brauche auf den verschiedenen Ebenen in München, Berlin, Brüssel und den Kommunen eine gemeinsame Linie.

Klar ist allerdings, dass Söder als CSU-Chef häufiger Aufgaben in Berlin wahrnehmen müsste. Dies gilt etwa für die Koalitionsausschüsse, wo die Spitzen von Parteien vertreten sind um eine gemeinsame Linie abzustimmen. Nach den häufigen Reibereien der letzten Monate in der Koalition soll dieses Instrument öfter genutzt werden. Bisher war Söder in Berlin kaum in Erscheinung getreten, obwohl er eigentlich etwa bei Sitzungen des Bundesrats anwesend sein könnte.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below