November 8, 2018 / 11:16 AM / 9 days ago

Richter in Verhandlung - Erwägen Fahrverbote in Köln und Bonn

People stroll through a park near the UNESCO world heritage the Cologne Cathedral in Cologne, Germany, April 28, 2016. REUTERS/Wolfgang Rattay

Köln (Reuters) - In Köln und Bonn könnte es nach ersten Aussagen des Vorsitzenden Richters am Verwaltungsgericht Köln zu Fahrverboten für ältere Dieselautos kommen.

Richter Michael Huschens sagte am Donnerstag in der Verhandlung, die Kammer denke in einer ersten Einschätzung über Fahrverbote zur Verbesserung der Luftqualität nach. Im Fall Bonn seien dies streckenbezogene Fahrverbote auf zwei stark befahrenen Verkehrsadern. In Köln erwäge das Gericht zonenbezogene Fahrverbote. “Das Kind liegt seit fast neun Jahren im Brunnen”, sagte der Richter. Es gebe aber noch keine Entscheidung, machte er deutlich. Die Kammer müsse noch weiter beraten. Mit einer Entscheidung wird noch im Laufe des Tages gerechnet.

Geklagt hat die Deutsche Umwelthilfe. Sie will die Fahrverbote durchsetzen und führt deswegen derzeit Verfahren in rund 30 Städten. Gerichte haben Fahrverbote unter anderem schon in Stuttgart, Aachen, Frankfurt und Berlin angeordnet, falls die Grenzwerte nicht anderweitig gesenkt werden können.

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