3. November 2017 / 15:28 / in 18 Tagen

Diesel-Gipfel mit Kommunen Ende November

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung will noch in diesem Monat mit den Kommunen über Schritte beraten, wie in besonders belasteten Städten Fahrverbote für emissionsreiche Diesel-Fahrzeuge vermieden werden können.

Exhaust emissions are measured in a diesel-engined car in Eichenau, Germany July 28, 2017. REUTERS/Michaela Rehle

“Zu dem Gipfel mit den am stärksten betroffenen Kommunen kann ich sagen, dass dieser Gipfel noch Ende November stattfinden wird”, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag. Die Einladungen würden in Kürze verschickt. Den nächsten Diesel-Gipfel mit den Autobauern, das “Nationale Forum Diesel”, werde es erst Anfang 2018 geben. Die beim ersten Spitzentreffen vereinbarten Arbeitsgruppen brauchten noch Zeit für ihre Arbeit, hieß es.

Die von Schadstoffemissionen besonders betroffenen Städten dringen darauf, dass der beim ersten Gipfel vereinbarte Mobilitätsfonds in Höhe von einer Milliarden Euro für die Kommunen möglichst rasch seine Mittel ausschütten kann. Mit dem Geld sollen diese Kommunen Hilfestellung erhalten, um ihre Verkehrsinfrastruktur und ihr Nahverkehrsangebot umweltgerechter gestalten zu können. Seibert wollte aber nicht sagen, ob bei dem Treffen Ende November schon Entscheidungen in dieser Richtung fallen können.

Ziel aller Beteiligten ist es, mit Maßnahmen zur Schadstoffminderung zu vermeiden, dass pauschale Fahrverbote für “dreckige” Diesel-Fahrzeuge verhängt werden. Das Treffen mit den Kommunen wird vermutlich noch von der geschäftsführenden schwarz-roten Bundesregierung bestritten, weil bis dahin kaum eine neue Bundesregierung stehen dürfte. Anders könnte es beim “großen” Diesel-Gipfel Anfang nächsten Jahres aussehen.

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