September 10, 2018 / 1:14 PM / 2 months ago

CDU offen für begrenzte Hardware-Nachrüstung für Diesel

Annegret Kramp-Karrenbauer gives a statement during a Christian Democratic Union (CDU) leadership meeting in Berlin, Germany July 1, 2018. REUTERS/Hannibal Hanschke

Berlin (Reuters) - Die CDU ist nach Angaben von Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer offen für eine begrenzte Hardware-Nachrüstung bei Diesel-Fahrzeugen.

Das Urteil zu einem weiträumigen Fahrverbot in Frankfurt betreffe viel Tausende von Pendlern, sagte Kramp-Karrenbauer am Montag nach einer Sitzung des CDU-Präsidiums und des Bundesvorstands in Berlin. Die Situation müsse von Stadt zu Stadt beurteilt werden. Die CDU habe bereits bei den Diskussionen im März ihre Bereitschaft zu Gesprächen über Nachrüstungen der Hardware erklärt, wenn die anderen Maßnahmen nicht ausreichten und es sinnvoll und auch schnell machbar sei. Während das SPD-geführte Umweltministerium Hardware-Nachrüstungen fordert, lehnt das CSU-geleitete Verkehrsministerium diese ab. Beide Ressorts bekräftigten am Montag ihre Positionen.

In den nächsten Tagen werde geklärt, wo dies “in einem vernünftigen Verhältnis von Aufwand und Ertrag” umzusetzen sei, sagte Kramp-Karrenbauer. Aus Sicht der CDU bleibe das Thema weiter in der Verantwortung der Autoindustrie. Das Fahrverbot in Frankfurt, mit dem die Schadstoffbelastung reduziert werden soll, betrifft wesentlich mehr Autofahrer als etwa das in Hamburg, wo nur wenige Straßen betroffen sind. Im Oktober finden in Hessen Landtagswahlen statt.

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