October 1, 2018 / 7:29 AM / in 22 days

Für die SPD hat die Diesel-Nachrüstung Vorrang

Berlin (Reuters) - Die SPD stellt sich mit Blick auf eine Lösung der Diesel-Abgasprobleme offenbar auf einen Mix aus Umtauschprämie und technischer Nachrüstung ein.

FILE PHOTO: A traffic sign, which ban diesel cars is pictured at the Max-Brauer Allee in downtown Hamburg, Germany, May 31, 2018. REUTERS/Fabian Bimmer/File Photo

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider machte am Montag im ARD-Morgenmagazin deutlich, dass er die technische Nachrüstung für unumgänglich hält. “Ich persönlich halte es für wichtig, dass die technische Nachrüstung, die möglich ist, auch zur Verfügung steht.” Das gelte gerade mit Hinblick auf Menschen, die auch mit einer Umtauschprämie nicht die Möglichkeit oder den Willen hätten, ein neues Auto zu kaufen. “Deshalb: Nachrüstung ist für mich ganz vorne.”

Ungeachtet dessen vermied es Schneider, die von Verkehrsminister Andreas Scheuer verfochtene Umtauschprämie abzulehnen. Diese Mittel könnte allerdings nur für die Diesel-Fahrer gelten, “die es wirklich machen wollen”. Der SPD-Politiker rechnet jedenfalls damit, dass beim Koalitionsausschuss am Montagabend eine Lösung gefunden wird, mit der Fahrverbote weitgehend vermieden werden können. Zur Frage, ob er für eine umfassende Lösung für alle Diesel-Fahrzeuge eintritt, machte der SPD-Politiker aber deutlich, dass es ihm vor allem um die besonders schadstoffbelasteten Städte und die entsprechenden Regionen gehen müsse. “Man darf die Erwartungen nicht so hoch stecken”, warnte er mit Blick auf das Koalitionstreffen am Abend.

Im Streit über die Abgasprobleme älterer Diesel-Autos will die Koalition bei einem Spitzen-Treffen am Abend Klarheit schaffen. Aufgrund hoher Stickoxid-Belastungen drohen in vielen Städten Fahrverbote. Scheuer setzt vor allem auf einen Austausch der Fahrzeuge, während Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) darauf besteht, dass auch die Möglichkeit einer technischen Nachrüstung angeboten wird.

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