November 18, 2019 / 6:41 AM / 17 days ago

Kramp-Karrenbauer vor Parteitag - CDU muss bei Digitalisierung Tempo machen

German Defence Minister Annegret Kramp-Karrenbauer attends the weekly cabinet meeting in Berlin, Germany, November 6, 2019. REUTERS/Fabrizio Bensch

Berlin (Reuters) - CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will beim anstehenden Parteitag die Debatte zur Digitalisierung voranbringen.

“Gerade im Bereich Digitalisierung entwickeln sich die Dinge so rasant, dass wir überlegen müssen, wie wir als CDU unsere Werte in diese neue Zeit herüberführen können”, sagte sie in einem Interview der “Welt am Sonntag”. “Sonst ergeht es uns so wie beim Wahlkampf zur Europawahl, als plötzlich das Klimathema hervorbrach, worauf wir inhaltlich kaum vorbereitet waren. Das darf uns niemals wieder passieren.”

Zum Ausbau des neuen und wesentlich schnelleren 5G-Mobilfunknetzes sagte Kramp-Karrenbauer, die Bundesregierung habe festgelegt, dass es bestimmte Sicherheitsstandards geben werde, um zu prüfen, welche Unternehmen sich beteiligen könnten. “Wir müssen jetzt fragen, ob diese Standards genügen.” Wenn dies der Fall sei, bleibe die Frage, ob der chinesische Netzwerkausrüster Huawei diesen Sicherheitsstandards genüge. “Sollte das nicht der Fall sein, muss Huawei ausgeschlossen werden. Wir haben uns für diese Methode der Prüfung entschieden und sollten sie nun auch anwenden.” Huawei wird eine zu große Nähe zur Regierung in Peking vorgeworfen, was Industriespionage ermöglichen könnte. Das Unternehmen weist solche Anschuldigungen, die vor allem aus den USA kommen, zurück.

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