May 18, 2011 / 11:24 AM / 8 years ago

Regierung beschließt Förderprogramm für Elektroautos

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung macht mit der milliardenschweren Förderung von Elektroautos Ernst.

Das Kabinett beschloss am Mittwoch ein Regierungsprogramm Elektromobilität aus Förderzusagen, Steuererleichterungen und anderen Unterstützungen. Damit sollen bis 2020 eine Million E-Autos auf die deutschen Straßen kommen. Deutschland will weltweit zum Leitmarkt bei dieser Technik werden. Wirtschaftsminister Philipp Rösler sprach zudem von internationalen Kooperationen, die die Regierung unterstützen will. Verkehrsminister Peter Ramsauer erklärte: “Mobilität muss bezahlbar bleiben - das gilt auch für die Elektromobilität. Deshalb wolle die Regierung Anreize schaffen, zum Beispiel mit Sonderparkplätzen für Elektrofahrzeuge.

EIN BÜNDEL AN FÖRDERMASSNAHMEN

Das Regierungsprogramm setzt im Schwerpunkt bei Forschung und Entwicklung an. Hier verdoppelt die Regierung ihre Anstrengungen. Bis 2013 soll eine Milliarde Euro zusätzlich für die Förderung zur Verfügung stehen. In erster Linie soll die Batterietechnik konkurrenzfähig werden. Die Autoindustrie selbst will bis 2015 nach eigenem Bekunden weitere zwölf Milliarden Euro aufbringen.

Elektroautos und Fahrzeuge mit Hybridantrieben will die Regierung für zehn Jahre von der Kfz-Steuer befreien. Der Steuersatz für Dienstwagen-Nutzer mit E-Fahrzeugen soll so gesenkt werden, dass die Steuerlast unter dem Strich nicht höher ist als bei konventionellen Autos. Zudem wollen der Bund und seine Behörden bei Neubeschaffungen in erheblichem Umfang E-Autos ordern. Daneben sollen Autofahrer, die sich für Elektrofahrzeuge entscheiden, mit kostenlosen Sonderparkplätzen und der Erlaubnis zur Nutzung von Busspuren gelockt werden. Kaufprämien für E-Autos sind nicht geplant. Die in einer “Nationalen Plattform” zusammengefasste Industrie und Wissenschaft stellte im Gegenzug zur Förderung rund 30.000 neue Arbeitsplätze bis 2020 in Aussicht.

ZUR KOORDINIERUNG EINE LOTSENSTELLE

Die Koordinierung der Forschungsaktivitäten soll über eine Lotsenstelle der Regierung laufen. Sie soll nach Röslers Worten insbesondere Mittelständler bei der Suche nach geeigneten Förderprogrammen unterstützen. Auch Partnerschaften in diesen Bereichen könne er sich vorstellen.

Zudem ist in der Regierung von “regionalen Schaufenstern” und “technischen Leuchtturmprojekten” die Rede. Sie sollen der Entwicklung Impulse geben. “Die neuen Schaufenster werden dank ihrer Größe Rückschlüsse auf die Massentauglichkeit der getesteten Elektromobilitätslösungen liefern”, sagte Ramsauer. Die Vorstellung von E-Autos und Praxistests sollen zudem für die deutschen Industrie werben.

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