June 18, 2020 / 1:55 PM / 17 days ago

Koalitionskreise - Umrüstungshilfe für Kohlemeiler soll sich verdoppeln

General view of the Uniper's coal-fired power plant Datteln 4 in Datteln, Germany, January 26, 2020. REUTERS/Leon Kuegeler

Berlin (Reuters) - Im Ringen um den Kohleausstieg zeichnen sich Koalitionskreisen zufolge für Steinkohle-Kraftwerke Verbesserungen gegenüber dem bisherigen Regierungsplan ab.

Union und SPD hätten sich grundsätzlich auf mehr als eine Verdopplung der Hilfen bei einer Umrüstung von jüngeren Meilern verständigt, sagten Koalitions- und Branchenvertreter am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters. Demnach will die Koalition den Umrüstungsbonus für eine Umstellung von Kohle auf Gas oder Biomasse auf um die 390 Euro pro Kilowatt installierter Leistung anheben. Im Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministerium waren bisher 180 Euro vorgesehen. Allerdings soll dies nur für Anlagen jünger als zehn Jahre gelten, die schnell auf klimafreundlichere Brennstoffe umgestellt werden. Jedes Jahr werde der Bonus dann um zehn bis 20 Euro gesenkt, hieß es.

Die Regierung hat den Kohleausstieg bis spätestens 2038 beschlossen. Für Braunkohle-Kraftwerke gilt ein festgelegter Zeitplan mit festgelegten Entschädigungszahlungen. Bei der Steinkohle wurde ein Ausschreibungsverfahren gewählt, wonach die Meiler sich in bestimmten Jahresabständen um einen Abschaltbonus bewerben können. Wer am wenigsten fordert, bekommt den Zuschlag. Alternativ können sie aber auch den Umrüstungsbonus in Anspruch nehmen. Die Änderungen sollen am nächsten Mittwoch im Kabinett beschlossen werden.

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