November 26, 2018 / 4:29 PM / 16 days ago

Kohlekommissions-Kreise - Scholz skeptisch bei Versorger-Hilfen

The coal power plant Scholven of German energy utility company Uniper is seen in Gelsenkirchen, Germany, September 28, 2018. Picture taken September 28, 2018. REUTERS/Thilo Schmuelgen

Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat nach Angaben von Mitgliedern der Kohlekommission wenig Sympathie für Entschädigungen der Kraftwerksbetreiber bei einem vorzeitigen Aus der Anlagen gezeigt.

“Scholz hat sich da sehr zurückgehalten”, sagte ein Kommissionsmitglied der Nachrichtenagentur Reuters am Montag nach einer Sitzung des Gremiums, bei der Scholz gesprochen hatte. Auch in der Frage einer Kompensation der Industrie für steigende Strompreise, habe sich Scholz bedeckt gehalten. Ein weiteres Kommissionsmitglied bestätigte dies. Die Kommission müsse sich daher nun noch einmal neu mit dem Thema befassen. Wirtschaftsminister Peter Altmaier hatte dagegen gesagt, Entschädigungen seien zumindest bei kurzfristigen Abschaltungen schon rechtlich geboten. Eine Sprecherin des Finanzministeriums wollte sich dazu nicht äußern.

Offen hat sich Scholz laut Teilnehmern der Sitzung dagegen in der Frage der Strukturhilfen für die betroffenen Regionen gezeigt. Hier habe er die Bereitschaft für Unterstützung aus der Bundeskasse signalisiert, wenn die Kommission konkrete Projekte vorlege.

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