June 6, 2018 / 10:01 AM / in 18 days

Regierung setzt nach Verzögerungen Kohle-Kommission ein

Berlin (Reuters) - Das Bundeskabinett hat nach einem längeren Tauziehen die so genannte Kohle-Kommission eingesetzt, die den Weg für den Kohleausstieg aufzeigen soll.

FILE PHOTO: Smoke rises from the coal power plant in Jaenschwalde, Germany February 3, 2018. REUTERS/Hannibal Hanschke/File Photo

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) stellten den Beschluss am Mittwoch vor dem Kanzleramt vor. Die aus Vertretern von Bund und Ländern, von Umweltverbänden, Arbeitgebern und Gewerkschaften bestehende Kommission soll Schulze zufolge noch vor den Sommerferien ihre Arbeit aufnehmen und Ende des Jahres erste Ergebnisse vorlegen. Sie soll unter anderem ein Enddatum für die Kohleverstromung in Deutschland aufzeigen und Perspektiven für neue Wirtschaftsaktivitäten und Jobs in den Regionen entwickeln. Schulze sprach von einem “historischen Auftrag” für die Kommission, die einen Beitrag zur Erreichung der deutschen Klimaziele leisten solle. Heil und Altmaier betonten die Notwendigkeit, in den vom Ausstieg betroffenen Regionen wirtschaftliche Brüche zu verhindern. “Es geht auch, und zwar sehr prominent, um Arbeitsplätze”, sagte Altmaier.

Arbeitsminister Heil gab das Ziel aus, “Chancen und Schutz” für die vom Strukturwandel in den Kohlerevieren betroffenen Menschen zu schaffen. “Worum es geht, ist Strukturwandel zu gestalten und Strukturbrüche zu verhindern”. Dabei sollte es auch um konkrete Ansiedlungsmöglichkeiten in innovativen, zukunftsträchtigen Feldern gehen. Als Beispiel nannte Heil die Möglichkeit, dort Aktivitäten im Bereich der Batteriezellenentwicklung oder -Produktion aufzubauen.

Die neue Kommission hat 24 Mitglieder. Sie wird geleitet von den früheren Ministerpräsidenten der Braunkohleländer Brandenburg und Sachsen, Matthias Platzeck (SPD) und Stanislaw Tillich (CDU), Bahn-Vorstandsmitglied Ronald Pofalla sowie von Barbara Praetorius.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below