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EU-Kommission macht Weg für E-Rezepte in Deutschland ab 2021 frei

European Union flags flutter outside the European Commission headquarters in Brussels, Belgium August 21, 2020. REUTERS/Yves Herman

Berlin (Reuters) - EU-Wirtschaftskommissar Thierry Breton hat grünes Licht für die Beratung des neuen Apothekengesetzes im Bundestag und damit die Einführung eines elektronischen Rezepts ab 2021 gegeben.

In einem Reuters vorliegenden Brief an Gesundheitsminister Jens Spahn begrüßt Breton die Pläne für ein elektronisches Rezept. “Es ist wichtig, dass Patienten schnell Zugang zu verschreibungspflichtigen Medikamenten erhalten und dass Apotheken diese schnell liefern können”, schreibt Breton. Er setze darauf, dass der Gesetzentwurf zu einer besseren Versorgung von Patienten auf dem EU-Binnenmarkt führen werde. Im Gesundheitsministerium hieß es, die Kommission habe damit die Zustimmung zur abschließenden Beratung des Gesetzentwurfes gegeben. Zuerst hatte das “Handelsblatt” über den Brief berichtet.

Der Gesetzentwurf beinhaltet auch ein Rabattverbot für Online-Apotheken, das europarechtlich als umstritten galt. Das grüne Licht für die parlamentarische Behandlung durch die EU-Kommission wird in Berlin als Zeichen gewertet, dass die Regelung rechtlich Bestand haben dürfte.

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