March 12, 2019 / 2:47 PM / 9 days ago

Merkel - EU-Gipfel berät über industrielle Großprojekte

Prime Minister of Belgium Charles Michel and German Chancellor Angela Merkel address a news conference at the Chancellery in Berlin, Germany March 12, 2019. REUTERS/Fabrizio Bensch

Berlin (Reuters) - Die EU-Staaten wollen auf dem Gipfel kommende Woche nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel auch über neue industrielle “Großprojekte” für die EU sprechen.

Es gehe in der Debatte über eine EU-Industriepolitik um die bessere Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen, sagte sie am Dienstag nach einem Treffen mit dem belgischen Ministerpräsidenten Charles Michel in Berlin. “Wir stimmen überein, dass wir Großprojekte brauchen, wie etwa die Fähigkeit, Batterien herzustellen.” Man wolle in diesem Bereich auch mit Frankreich zusammen eine gemeinsame europäische Kraftanstrengung, sagte Merkel. “Wir werden über die Frage der Industriepolitik und die Fähigkeit Europas sprechen, Weltmarkführer zu sein.” Mit Blick auf eine Technologieoffensive im Umweltschutz sagte Michel: “Ich unterstütze den Ehrgeiz für einen europäischen ‘Green Deal’.”

Merkel hatte mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron verabredet, das Thema Industriepolitik auf die Agenda des EU-Gipfels am 21. und 22. März in Brüssel zu setzen. Beide Regierungen haben bereits Vorschläge für eine gemeinsame Industriepolitik vorgelegt, die auch eine Reform des EU-Wettbewerbsrechts beinhaltet. Hintergrund der Pläne ist unter anderem das Veto der EU-Kommission gegen die Zugfusion von Siemens und Alstom. Dabei geht es auch um die Frage, wie sich europäische Unternehmen besser gegen Konkurrenz aus China und den USA behaupten können.

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