October 17, 2018 / 10:14 AM / a month ago

SPD setzt bei Europawahl auf Deutsch-Britin Barley

Leader of Social Democratic Party (SPD) Andrea Nahles and German Justice Minister Katarina Barley talk before attending a fraction meeting in Berlin, Germany October 16, 2018. REUTERS/Michele Tantussi

Berlin (Reuters) - Die in der SPD beliebte Bundesjustizministerin Katarina Barley soll ihre Partei bei der Europawahl nach einer Serie von Wahlschlappen auf nationaler Ebene wieder zum Erfolg führen.

Parteichefin Andrea Nahles kündigte am Mittwoch an, dass die 49-jährige frühere Generalsekretärin mit deutsch-britischen Eltern Spitzenkandidatin der SPD bei der Wahl des Europaparlaments am 26. Mai 2019 sein soll. Aufgestellt wird die Europaliste Anfang Dezember von einer Bundesdelegiertenkonferenz. Nahles widersprach Darstellungen aus SPD-Kreisen, dass die Justizministerin ihr Amt vor der Wahl niederlegen werde. “Frau Barley bleibt im Amt. Bis zur Wahl”, sagte die SPD-Chefin.

Bei der Europawahl gehe es um nichts weniger als die Zukunft eines friedlichen, sozialen und starken Europas, sagte Nahles. Barley werde die Wahlliste der SPD gemeinsam mit Udo Bullmann, dem Chef der Fraktion der Sozialdemokraten im Europaparlament, auf Platz Zwei anführen. Dies habe das SPD-Präsidium am Dienstagabend einstimmig empfohlen. “Das ist auch die erste Wahl von mir gewesen”, sagte Nahles. Sie sei sich mit Bullmann sehr schnell einig gewesen, dass für sie beide Barley die beste Wahl sei. Sie habe “auch keinen anderen Sozialdemokraten gefragt”. Aus der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos hieß es, Juso-Chef Kevin Kühnert habe für eine Kandidatur nicht zur Verfügung gestanden.

BARLEY: ALLE KRAFT HINEINLEGEN

Nach Angaben aus SPD-Kreisen stand auch Barley im Frühsommer nach einem Gespräch mit Nahles einer Spitzenkandidatur noch reserviert gegenüber, da sie ihr Ministeramt weiter ausüben wollte. Angesichts der Situation in Europa mit dem bevorstehenden Brexit und einem Erstarken der Rechten sowie der Lage der SPD habe sie sich aber entschlossen, dass sie mit einer Kandidatur ein starkes Signal für Europa senden wolle.

In der SPD gilt Barley als beliebt. Sie legte in der Partei einen Blitzaufstieg hin: Erst 2013 in den Bundestag gewählt, wurde die Juristin Anfang 2015 Generalsekretärin der Partei. Keine zwei Jahre stieg sie zur Bundesfamilienministerin auf, da Amtsinhaberin Manuela Schwesig als Ministerpräsidentin nach Mecklenburg-Vorpommern zurückkehrte. Obwohl sie als Generalsekretärin die Bundestagswahl maßgeblich mit vorbereitet hatte, wurde ihr das Wahldebakel 2017 nicht angeheftet.

Nahles verwies darauf, dass Barley “eine geborene Europäerin” sei. Der Vater ist Brite, die Mutter Deutsche. “Sie können sich vorstellen, dass der Brexit mir jeden Tag wehtut”, sagte Barley. Ihre beiden Söhne haben Großeltern aus vier Nationen. Sie selber spricht vier europäische Sprachen fließend. Ihr Lebensgefährte ist ein Basketballer aus den Niederlanden.

Barley begründete ihren Entschluss zur Kandidatur damit, dass sie “Verantwortung für Europa übernehmen” wolle. Zudem wolle sie einen Beitrag dazu leisten, dass es für die SPD “wieder nach oben” gehe. Ihre Partei befinde sich “durchaus in schwierigem Fahrwasser”. Barley beschrieb die Lage ihrer Partei damit sehr milde: Bei der Landtagswahl in Bayern war die SPD am Sonntag auf weniger als zehn Prozent halbiert worden, und in Umfragen zur Bundestagswahl rangiert die SPD zwischen 15 und 19 Prozent. Bei der Europawahl 2014 hatte die SPD unter ihrem damaligen Spitzenkandidaten Martin Schulz erstmals seit Ende der 70er Jahre zugelegt und war auf 27,3 Prozent gekommen.

Der über die Grenzen Deutschlands hinaus bekannte Schulz führte damals nicht nur die SPD-Wahlliste an, sondern war auch Spitzenkandidat der Parteienfamilie der Sozialdemokraten. Zur Europawahl benennen die Parteien in Deutschland Spitzenkandidaten. Darüber hinaus gibt es Spitzenkandidaten der europäischen Parteienfamilien aus den 27 EU-Ländern (ohne Großbritannien). Für die konservative EVP, zu der auch CDU und CSU gehören, will etwa EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) antreten. Bei der sozialdemokratischen Parteienfamilie hat unter anderem Vize-Kommissionspräsident Frans Timmermans seine Kandidatur bekanntgegeben. Prominente Kandidaten auf nationaler und europäischer Ebene gelten als wichtige Voraussetzung, um die meist geringe Wahlbeteiligung bei der Europawahl zu erhöhen.

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