May 4, 2018 / 2:56 PM / 3 months ago

Scholz - Wollen schnell zu Lösungen bei Europa-Reform kommen

Frankfurt (Reuters) - Die Politik muss nach den Worten von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) jetzt die nötigen Schritte einleiten, um Europa voranzubringen.

German Finance Minister Olaf Scholz arrives for the Informal meeting of economic and financial affairs ministers (ECOFIN) in Sofia, Bulgaria, April 27, 2018. REUTERS/Stoyan Nenov

“Wir greifen deshalb gerne die Initiative des französischen Präsidenten Macron auf”, sagte Scholz am Freitag auf einer Veranstaltung der Bundesbank in Frankfurt. Es sei Aufgabe der heute Verantwortung tragenden Politiker, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten. “Dabei werden wir nicht alle Vorschläge, die im Raum sind, eins zu eins übernehmen. Aber wir wollen über die jetzt sinnvollen Schritte nachdenken und schnell zu Lösungen kommen und diese Schritte dann auch tatsächlich gehen.” Das gelte allgemein für die EU aber auch für die Währungsunion.

“So diskutieren wir jetzt in Brüssel und vielen anderen Orten nicht mehr über das Ob sondern über das Wie der Fortentwicklung der Bankenunion,” sagte Scholz. Dabei gehe es auch darum, nachhaltige Fortschritte beim Abbau der notleidenden Kredite zu erreichen. “Ich bin überzeugt, dass wir jetzt in einer Phase sind, in der wir konkret werden müssen.” Ende des vierten Quartals 2017 schleppten die großen Banken im Euro-Raum noch Problemdarlehen im Volumen von 721,18 Milliarden Euro mit sich herum.

In der Debatte in Deutschland um die Einführung einer gemeinsamen europäischen Sparer-Einlagensicherung spielen diese Altlasten aus der Finanzkrise eine wichtige Rolle. Die Koalitionsparteien argumentieren, vor der Einführung müssten zunächst die bestehenden Risiken in den Banken stärker abgebaut werden.

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