January 4, 2018 / 3:17 PM / 6 months ago

Familiennachzug von Flüchtlingen schwächte sich 2017 ab

Berlin (Reuters) - Im vergangenen Jahr sind weniger Angehörige von Flüchtlingen nach Deutschland gekommen als Jahr zuvor.

A girl holds a placard reading, "where is my Mother, where is my Father", as refugees protest, some announcing a hunger strike, as they seek reunification with family members in Germany, near the parliament building in Athens, Greece, November 1, 2017. REUTERS/Alkis Konstantinidis TPX IMAGES OF THE DAY

Zwischen Januar und Ende November seien knapp 85.000 Familienangehörige von Flüchtlingen und Migranten eingereist, davon 36.100 Kinder, teilte das Innenministerium in einer Antwort auf eine Anfrage der FDP-Fraktion mit. Im gesamten Jahr 2016 seien es noch etwa 114.500 Menschen gewesen, davon 46.600 Kinder. 2015 kamen knapp 90.000 Personen über den Familiennachzug in Deutschland an, wie aus dem Schreiben hervorgeht, über das am Donnerstag zuerst die “Rheinische Post” berichtet hatte.

Zwischen Januar und Ende September 2017 wurden der Antwort zufolge rund 104.000 Visumsanträge für Familienangehörige vom Auswärtigen Amt weltweit bearbeitet, im gesamten Vorjahr waren es 115.000, 2015 gut 81.000.

Stark rückläufig war die Zahl der staatlich geförderten “freiwilligen Ausreisen”. Sie sank 2017 auf knapp 30.000, während 2016 rund 54.000 Migranten Deutschland freiwillig verlassen haben, weil sie finanzielle Unterstützung erhielten und sie hierzulande keine Perspektive erhielten.

Zum Stichtag 30. November 2017 hielten sich der Bundesregierung zufolge knapp 230.000 ausreisepflichtige Personen in Deutschland auf. Die Regierung verfügt nach eigenen Angaben bisher über keine Schätzungen zur Zahl der Menschen, die sich ohne Aufenthaltstitel oder Duldung und ohne Kenntnis der Behörden im Bundesgebiet aufhalten. Schätzungen gehen von bis zu 520.000 untergetauchten Ausländern ohne Behördenkontakt aus. “Valide Datengrundlagen für solche Schätzungen stehen der Bundesregierung nicht zur Verfügung”, heißt es in dem Schreiben.

FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae kritisierte, die Antwort offenbare, dass die Regierung auch 2018 noch nicht in der Lage sei, “hinreichend konkrete Zahlen über Familiennachzug, minderjährige Flüchtlinge und Illegale vorzulegen.” 

Der Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutzstatus ist zwischen Union und SPD umstritten. Während die Union an der Aussetzung des Familiennachzugs für diese Gruppe über März hinaus festhalten will, lehnt die SPD das ab. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte allerdings, der “Bild”-Zeitung, das Unionskonzept zur Zuwanderung stehe und werde nicht aufgeschnürt. Auch gebe es schon heute eine Härtefallregelung. Eine Ausweitung der Regeln für Härtefälle war von CDU-Politikern als Kompromiss ins Spiel gebracht worden. Dobrindt sagte, man könne erwägen, Familien in sicheren Regionen des Irak oder Syriens zusammenzuführen, in denen Deutschland humanitäre Hilfe oder Aufbauhilfe leiste.

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