May 15, 2019 / 11:14 AM / 7 months ago

Regierung plant nächste Woche grünes Licht für Forschungsförderung

Finance Minister Olaf Scholz addresses a news conference to present the results of the latest tax revenue estimate in Berlin, Germany, May 9, 2019. REUTERS/Fabrizio Bensc

Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist mehreren Abgeordneten zufolge optimistisch, die Pläne für eine stärkere Förderung von forschenden Unternehmen nächste Woche durch das Kabinett zu bekommen.

Es gebe in der großen Koalition dazu einen Konsens, weswegen er zuversichtlich sei, das Vorhaben am kommenden Mittwoch beschließen zu können, sagte der SPD-Politiker laut Teilnehmern im Finanzausschuss des Bundestages.

Forschende Unternehmen in Deutschland sollen ab 2020 mit einer steuerlichen Prämie von bis zu 500.000 Euro jährlich unterstützt werden. Das Bundesfinanzministerium rechnet dafür mit Gesamtkosten von jährlich etwa 1,27 Milliarden Euro, wie aus dem Gesetzentwurf hervorgeht. Die Aufwendungen sollen sich Bund und Länder teilen. Die Wirtschaft fordert seit langem ergänzend zur projektbezogenen Unterstützung auch eine steuerliche Forschungsförderung, die es in den meisten Industriestaaten gibt.

Das Finanzministerium wollte sich zunächst nicht zu den Informationen äußern.

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