June 4, 2018 / 2:02 PM / 6 months ago

Deutschland und Frankreich uneins über Details von Eingreiftruppe

French President Emmanuel Macron speaks to German Chancellor Angela Merkel after being awarded the Charlemagne Prize during a ceremony in Aachen, Germany May 10, 2018. REUTERS/Thilo Schmuelgen

Berlin (Reuters) - Deutschland und Frankreich sind nach Angaben der Bundesregierung noch uneins darüber, ob eine neue europäische Eingreiftruppe in die EU-Strukturen eingebunden werden soll oder nicht.

“Da sehe ich Gesprächsbedarf”, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag. Kanzlerin Angela Merkel hatte am Sonntag wie zuvor Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dafür plädiert, die von Frankreich vorgeschlagene Truppe innerhalb der engeren europäischen Militärkooperation (Pesco) anzusiedeln. Der französische Präsident Emmanuel Macron treibt seine Eingreifinitiative bisher aber außerhalb dieses Rahmens voran.

Merkel stehe Macrons Initiative sehr offen gegenüber, sagte Seibert. “Deutschland sollte sich nach ihrer Vorstellung daran beteiligen, wobei in Deutschland immer der Parlamentsvorbehalt (...) zu beachten ist.” Die Kanzlerin sei überzeugt, dass die Truppe an die gemeinsame Verteidigungspolitik angeschlossen sein sollte. Dies schließe eine Beteiligung Großbritanniens, das die EU verlassen will, nicht aus. Verteidigungsministerin von der Leyen hatte die französische Initiative zur Schaffung einer europäischen Interventionstruppe bereits im März begrüßt. Auch sie schlug allerdings schon damals vor, die Truppe zu einem Projekt der kürzlich gestarteten engeren militärischen Kooperation etlicher EU-Staaten zu machen.

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