June 15, 2018 / 12:20 PM / a month ago

Auch Juncker kommt zu deutsch-französischem Treffen

Berlin (Reuters) - Das deutsch-französische Ministertreffen am kommenden Dienstag in Schloss Meseberg wird noch mit einem Besuch des Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker aufgewertet.

European Commission President Jean-Claude Juncker attends a G7 and Gender Equality Advisory Council meeting as part of a G7 summit in the Charlevoix city of La Malbaie, Quebec, Canada, June 9, 2018. REUTERS/Yves Herman

Juncker werde am Abend dazustoßen, um gemeinsam mit Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron an einem Treffen von europäischen Top-Managern teilzunehmen - dem “European Round Table of Industrialists” (ERT), teilte die Bundesregierung am Freitag mit.

Im Zentrum der deutsch-französischen Beratungen steht das Bemühen um gemeinsame Positionen beider Regierungen zu Reformen in EU und Euro-Zone, um so Europa zu stärken.

Allerdings dämpfte die Bundeskanzlerin etwas die Erwartungen, dass sich beide Länder bereits auf ein umfassendes gemeinsames Konzept verständigen könnten. “Ich hoffe, dass wir da am Dienstag ein kleines Stück vorankommen”, sagte sie vielmehr bei einem Festakt “70 Jahre Soziale Marktwirtschaft”. Merkel selbst hatte jüngst in einem Interview eigene konkrete Reformvorstellungen formuliert, nachdem Macron bereits vor Monaten seine Vorschläge vorgestellt hatte.

Im Zentrum der deutschen Vorstellungen steht die Fortentwicklung des Euro-Rettungsfonds zu einem Währungsfonds. Der sollte nach den deutschen Vorstellungen künftig auch eine zusätzliche Ausleihkapazität im kurzfristigen Bereich und eine Letztabsicherung für Banken-Schieflagen umfassen. Zudem hat Finanzminister Olaf Scholz eine gemeinsame Rückversicherung für nationale Arbeitslosen-Versicherungen vorgeschlagen.

Kernbestanteil der französischen Vorschläge ist die Forderung nach einem europäischen Finanztopf zur Absicherung von Krisen oder auch zur Wettbewerbs-Stärkung. Derzeit ist nach Angaben von Insidern aber zwischen beiden Seiten noch nicht geklärt, wie groß dieser Topf sein sollte, wo er angesiedelt ist und für welche Aufgaben er im Einzelnen genutzt werden könnte.

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