June 11, 2018 / 5:17 AM / 4 months ago

Merkel zu Macron-Ideen - Kühnheit nicht an gefordertem Geld messen

Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat davor gewarnt, bei den anstehenden EU- und Euro-Reformen die Qualität der Vorschläge an den geforderten Geldbeträgen zu messen.

France's President Emmanuel Macron and Germany's Chancellor Angela Merkel pose for a group photo at a G7 and outreach countries summit as part of a G7 summit in the Charlevoix city of La Malbaie, Quebec, Canada, June 9, 2018. REUTERS/Yves Herman

“‘Kühn’ kann nicht damit gemessen werden, wieviel Geld man in den Ring wirft”, sagte Merkel am Sonntagabend in der ARD-Sendung “Anne Will” auf die Frage, wie sie die Vorschläge von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bewerte. Dieser wisse seit langem, dass sie nichts davon halte, ein bis zwei Prozent der Wirtschaftsleistung der Staaten für ein neues Euro-Zonen-Budget auszugeben. Aber beide wollten eine größere wirtschaftliche Konvergenz der Euro-Staaten. “Ich glaube, dass mein Vorschlag, die Sitze im UN-Sicherheitsrat europäisch wahrzunehmen ebenso ‘kühn’ ist wie die Frage, wie wir die Eurozone gestalten”, sagte Merkel.

Deutschland habe auch nichts gegen eine EU-Vertragsänderung, etwa um den Eurorettungsmechanismus ESM in die Verträge zu überführen. Dies scheitere an anderen EU-Staaten, die Angst vor Referenden bei einer Vertragsänderung hätten.

Frankreich und Deutschland würde ihre gemeinsamen Vorschläge für Reformen beim deutsch-französischen Ministerrat am 19. Juni festlegen. Sie habe Macrons Vorschlag, eine neue Forschungsagentur für sogenannte disruptive, sehr innovative Forschung auf den Weg zu bringen, bereits mit ihm zusammen in der EU eingebracht.

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