January 22, 2019 / 11:13 AM / 6 months ago

Deutschland und Frankreich unterzeichnen neuen Freundschaftsvertrag

German Chancellor Angela Merkel, French President Emmanuel Macron, French Foreign Minister Jean-Yves Le Drian and German Foreign Minister Heiko Maas attend the signing of a new agreement on bilateral cooperation and integration, known as Treaty of Aachen, in Aachen, Germany, January 22, 2019. REUTERS/Wolfgang Rattay

Aachen/Berlin (Reuters) - Deutschland und Frankreich haben am Dienstag in Aachen einen neuen Freundschaftsvertrag unterzeichnet.

Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sowie die Außenminister beider Staaten unterschrieben den sogenannten Aachener Vertrag, in dem beide Staaten eine engere Zusammenarbeit in einer Reihe von Politikfeldern beschließen. Ziel ist etwa ein “gemeinsamer Wirtschaftsraum” sowie eine enge Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs in der Sicherheitspolitik. Künftig sollen grenzüberschreitende Projekte etwa in der Verkehrspolitik vorangetrieben werden. Grenzregionen sollen mehr Freiheiten erhalten, gemeinsam das Alltagsleben auf beiden Seiten der Grenze, aber etwa auch Gewerbegebiete zu organisieren. Eine konkrete Projektliste soll vom nächsten deutsch-französischen Ministerrat beschlossen werden.

Man wolle einen Impuls für die Einheit Europas geben, sagte Merkel. In einer Zeit, in der Populismus und Nationalismus erstarkten und der Multilateralismus unter Druck gerate, seien entschlossene, klare und zukunftsgerichtete Antworten nötig. Frankreich und Deutschland müssten Taktgeber in den Bereichen sein, die Wohlstand und Sicherheit sichern, erklärte die Kanzlerin.

Der aus 28 Artikeln bestehende sogenannte Aachener Vertrag ergänzt den im Jahr 1963 geschlossenen Elysée-Vertrag, der die Grundlage der deutsch-französischen Aussöhnung nach dem Zweiten Weltkrieg gelegt hat. Deshalb ist auch von einem “Elysée 2.0”-Vertrag die Rede.

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