April 17, 2018 / 2:33 PM / 3 months ago

Kassenverband - Beitragssenkungsforderung geht an Realität vorbei

Berlin (Reuters) - Der Ersatzkassenverband wehrt sich gegen Forderungen von Gesundheitsminister Jens Spahn nach einer Absenkung der Zusatzbeiträge.

German Health Minister Jens Spahn attends a cabinet meeting in Berlin, Germany March 28, 2018. REUTERS/Fabrizio Bensch

Im Koalitionsvertrag seien diverse Vorschläge enthalten, die die medizinische Versorgung verbessern und die Pflege stärken sollten, sagte Verbandschefin Ulrike Elsner am Dienstag in Berlin. “Das wird nicht kostenneutral umzusetzen sein. Jetzt von den Krankenkassen eine Absenkung der Beitragssätze zu fordern, geht an der Realität vorbei”, sagte sie. Erst durch eine seriöse Kostenschätzung könne abgeschätzt werden, welche Kostenwirkungen die geplanten gesetzlichen Maßnahmen auf die einzelnen Kassen hätten. Die Überschüsse seien sehr unterschiedlich verteilt.

Die sechs Ersatzkassen mit den Marktführern TK und Barmer versichern zusammen mehr als 28 Millionen Menschen.

Spahn hatte die gesetzlichen Krankenkassen aufgefordert, das Geld der Versicherten nicht zu horten und die Zusatzbeiträge zu senken. Die Krankenkassen konnten dank der guten Konjunktur 2017 einen Überschuss von rund 3,15 Milliarden Euro einfahren. Insgesamt verfügten die 110 Kassen Ende vergangenen Jahres nach Angaben des Ministeriums über Finanzreserven von rund 19,2 Milliarden Euro.

Der von den jeweiligen Kassen festzusetzende Zusatzbeitrag ist allein von den Kassenmitgliedern zu tragen. Er liegt in diesem Jahr im Durchschnitt bei 1,0 Prozent, allerdings gibt es große Unterschiede zwischen den einzelnen Kassen. Hinzu kommt der vom Gesetzgeber festgelegte allgemeine Beitragssatz, der bei 14,6 Prozent liegt. Er ist jeweils zur Hälfte vom Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu zahlen.

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