October 8, 2018 / 12:53 PM / 2 months ago

Kliniken müssen Mindestbesetzung für Personal einführen

German Christian Democratic Union (CDU) Health Minister Jens Spahn, doctors Markus Graefen and Hartwig Huland pose during a visit of the minister at the Martini-Klinik, a private clinic of the University Hospital Hamburg-Eppendorf (UKE), specialising in prostate cancer in Hamburg, Germany, August 24, 2018. Christian Charisius/Pool via REUTERS

Berlin (Reuters) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will mit Untergrenzen die Personalnot in pflegeintensiven Klinikabteilungen bekämpfen.

Der Minister unterzeichnete dazu eine Verordnung, die nach Angaben des Ministeriums vom Montag vermutlich noch im Laufe der Woche in Kraft treten wird. Ab Januar sollen dann Personaluntergrenzen für die Intensivmedizin, die Geriatrie, Kardiologie und Unfallchirurgie gelten. Laut einer neuen Studie der Hans-Böckler-Stiftung fehlen im Pflegedienst deutscher Krankenhäuser rund 100.000 Vollzeitstellen.

“Ein Mangel an Pflegekräften gefährdet Patienten”, sagte Spahn. Die Personaluntergrenzen beschreiben, wie viele Patienten auf eine Pflegekraft kommen dürfen. “Damit sich die Krankenhäuser darauf einstellen können, führen wir die Mindeststandards schrittweise, aber konsequent ein”, sagte Spahn und drohte: “Wer zu wenig Pflegekräfte für zu viele Patienten hat, muss Betten abbauen.”

Auf einer Intensivstation darf künftig eine Pflegekraft in der Tagschicht höchstens 2,5 Patienten betreuen, in der Nachtschicht 3,5. Ab Januar 2021 muss das Verhältnis dann am Tag zwei zu eins betragen und in der Nachtschicht drei zu eins. In der Unfallchirurgie und in der Geriatrie dürfen am Tag pro Pflegeperson höchstens zehn Patienten kommen, in der Nachtschicht 20. In der Kardiologie beträgt das Verhältnis zwölf zu eins in der Tagesschicht und 24 zu eins in der Nacht. Für Wochenenden und Feiertage soll es keine gesonderten Untergrenzen geben.

Die Selbstverwaltung von Ärzten, Kassen und Kliniken soll nun in den nächsten Wochen Sanktionen bei Verstößen vereinbaren. Dazu können etwa Vergütungsabschläge zählen.

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