May 18, 2018 / 9:54 AM / 4 days ago

Spahn - Pflegebeitrag muss spätestens 2019 erhöht werden

Berlin (Reuters) - An Beitragssteigerungen in der Pflegeversicherung führt nach den Worten von Gesundheitsminister Jens Spahn kein Weg vorbei.

Health Minister Jens Spahn arrives at German government guesthouse Meseberg Palace in Meseberg, Germany, April 10, 2018. REUTERS/Fabrizio Bensch

Spätestens ab dem nächsten Jahr werden der Beitrag erhöht werden müssen, sagte Spahn am Freitag im Bundestag. Spahn verwies auf ein für dieses Jahr von den Kassen erwartetes Defizit in der Pflegekasse von drei Milliarden Euro, das damit drei Mal so hoch ausfallen würde wie geplant. Der Grund seien die zurückliegenden Reform, durch die Pflegebedürftige und ihre Angehörigen mehr unterstützt würden als bisher. Es zeige sich, “dass Zusätzliches eben auch zusätzlich kostet”, sagte Spahn. Am Donnerstag hatte er davon gesprochen, das Defizit mache aus heutiger Sicht 0,2 Prozentpunkte aus.

Spahn bekräftigte, nach einem Kassensturz solle eine Gesamtschau über die Finanzen erstellt werden. Spahn verwies zudem auf weitere geplante Verbesserungen in dieser Wahlperiode, etwa um den Pflegeberuf attraktiver zu machen sowie das Sofortprogramm für mehr Pflegestellen.

Der CDU-Politiker verteidigte zugleich sein Vorhaben, wohlhabende Krankenkassen zum Abbau von Rücklagen zu zwingen und damit die Beiträge zu senken. In der Krankenversicherung gebe es mit Rücklagen von fast 30 Milliarden Euro eine ganz andere Situation als bei den Pflegekassen. SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach lehnte die geplanten Beitragssenkungen in der Krankenversicherung erneut ab, für die es keinen Spielraum gebe. In der Pflege müssten die Beiträge dagegen steigen.

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