November 9, 2018 / 8:08 AM / 4 days ago

Habeck - Kaum Aussichten auf Wiederbelebung von Jamaika-Plänen

New leader of the German Green party, Robert Habeck, attends a news conference at the party headquarters in Berlin, Germany, January 29, 2018. REUTERS/Hannibal Hanschke

Berlin (Reuters) - Grünen-Chef Robert Habeck sieht bei einem Scheitern der großen Koalition kaum Aussichten für ein Jamaika-Bündnis von Union, FDP und Grünen im Bund.

“Eigentlich stellt sich diese Frage nicht”, sagte Habeck am Freitag im ZDF. Denn die Partner der aktuellen schwarz-roten Koalition wollten weitermachen. Doch selbst wenn es zu einem Bruch käme, könne “man nicht einfach an Jamaika anknüpfen”. Wer an eine Wiederbelebung derartiger Pläne glaube, sei “schief gewickelt”. Sollte die große Koalition auseinanderfallen, werde es eher auf Neuwahlen hinauslaufen, ergänzte Habeck.

Für den Grünen-Parteitag sagte Habeck auch kontroverse Diskussionen voraus. Er hoffe auf eine “kontrollierte, kämpferische Debatte”, auch zum Thema Asyl. Für die Grünen sei das Recht auf Asyl grundsätzlich nicht verhandelbar. Aber manche Menschen hätten eben keinen Asylanspruch. Wie mit denen umzugehen sei, darüber streite man in der Partei. Die Grünen wollten sich nicht am Wettlauf um eine möglichst harte Position gegenüber solche Flüchtlingen beteiligen.

Die Grünen geben an diesem Freitag mit ihrem Parteitag in Leipzig den Startschuss für die Europawahl im Mai. Dabei bewerben sich die Europa-Abgeordneten Ska Keller und Sven Giegold um die Posten der Spitzenkandidaten. Die rund 850 Delegierten sollen außerdem das Wahlprogramm verabschieden.

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