August 19, 2019 / 6:31 AM / 4 months ago

Schwesig - Erwarte "ganz gute" Halbzeitbilanz der großen Koalition

Leadership of Germany's Social Democrats Manuela Schwesig speaks during a news conference in Berlin, Germany, June 24, 2019. REUTERS/Annegret Hilse

Berlin (Reuters) - SPD-Interimschefin Manuela Schwesig hat sich zurückhaltend optimistisch zur anstehenden Halbzeitbilanz der großen Koalition geäußert.

Sie gehe davon aus, dass dieses Zwischenfazit “ganz gut” ausfallen werde, weil schon viel erreicht worden sei, sagte die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns am Montag im “Deutschlandfunk” auf die Frage, ob die Bilanz die Sollbruchstelle für die SPD werde, um die große Koalition zu verlassen. Entscheidend für deren Fortbestand werde aber sein, ob es dieser gelinge, “die großen Zukunftsfragen” zu beantworten, sagte Schwesig. “Am Ende kommt es darauf an: was können wir für die Menschen im Land erreichen?”

Spitzenvertreter von CDU, CSU und SPD hatten am Sonntagabend erklärt, bis spätestens Mitte Oktober eine Bestandsaufnahme der Regierungsarbeit vorzunehmen.

Schwesig verneinte zudem die Frage, ob sie nach dem Umschwenken von Bundesfinanzminister Olaf Scholz nun doch auch ihren Hut für den SPD-Vorsitz in den Ring werfen wolle. Sie habe bereits vor einiger Zeit erklärt, dass sie sich nicht um das Amt bewerben werde. “So soll es auch bleiben.”

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