March 29, 2018 / 6:35 AM / 6 months ago

Finanzminister Scholz gegen Abschaffung von Hartz IV

Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lehnt eine Abschaffung von Hartz IV ab. Für die SPD bleibe es beim Kernprinzip dieser Arbeitsmarktreform, sagte Scholz den Zeitungen der Funke Mediengruppe laut Vorabbericht vom Donnerstag.

Germany's Finance Minister Olaf Scholz leaves a news conference during the 2018 G20 Conference entitled "The G20 Agenda Under the Argentine Presidency", in Buenos Aires, Argentina, March 18, 2018. REUTERS/Agustin Marcarian

Auch SPD-Vize Ralf Stegner und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller stellten das Prinzip des Förderns und Forderns nicht infragen, sagte Scholz. Beide hatten ein Ende von Hartz IV in seiner bisherigen Form gefordert.

Allerdings sei es nötig, einen sozialen Arbeitsmarkt zu gestalten, weil viele Menschen immer noch keine reguläre Stelle fänden, sagte Scholz. Die Zahl der Bürger, die über lange Zeit arbeitslos seien, müsse deutlich sinken. Mit der Union habe man vereinbart, dafür vier Milliarden Euro für einen sozialen Arbeitsmarkt auszugeben.

In der SPD hatten sich in den vergangenen Tagen die Stimmen gemehrt, die eine Abschaffung von Hartz IV forderten. Die Grundsicherung, die nach dem Auslaufen des Arbeitslosengeldes greift, war unter Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) eingeführt worden und stets umstritten. SPD-Vize Stegner hatte kritisiert, Hartz IV decke zwar Grundbedürfnisse, bedeute aber dennoch Arbeit. Berlins Bürgermeister Müller hatte sich daher für ein Grundeinkommen ausgesprochen, das bei Annahme gemeinnütziger Arbeit gezahlt werden könne.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below