March 17, 2020 / 6:29 AM / in 20 days

Bund bekräftigt große Rüstungsvorhaben in Finanzplan

General view of the Reichstag as the Dome is closed to tourists to control the impact of coronavirus, in Berlin, Germany March 10, 2020. REUTERS/Michele Tantussi

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung stellt sich in ihrer mittelfristigen Finanzplanung hinter etliche milliardenschwere Rüstungsvorhaben.

Unter anderem sollten in den kommenden Jahren die ältesten Eurofighter, die sogenannte Tranche 1, sowie die alternden Tornado-Kampfjets ersetzt werden, heißt es im Entwurf des Bundesfinanzministeriums für die Eckwerte des Finanzplans bis 2024, den das Kabinett am Mittwoch beschließen will und der Reuters vorlag. Zudem sollten Marine-Bordhubschrauber auf der Basis des NH90 von Airbus gekauft werden. Ersetzt werden sollten auch die mit Aufklärungstechnik ausgerüsteten, in die Jahre gekommenen Flottendienstboote.

Finanziert werden soll daneben das sogenannte Projekt Pegasus: Die Beschaffung von drei Bombardier-Flugzeugen des Typs Global 6000, die mit Hightech-Sensoren aufgerüstet wie gigantische Datenstaubsauger den Funkverkehr belauschen und die Sensoren gegnerischer Flugabwehr aufspüren können. Ursprünglich war für diesen Zweck die Drohne Euro Hawk vorgesehen; der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maiziere zog bei dem Projekt nach massiven Problemen 2013 jedoch die Reißleine. Auch die Beschaffung von Flugzeuge zur U-Bootjagd sowie eines neuen Raketenabwehrsystems zum Ersatz der alten Patriot-Batterien wird in dem Finanzplan angepeilt.

“In den Jahren 2022 bis 2024 wird das Rekordniveau des Einzelplans des Bundesministeriums der Verteidigung des Jahres 2021 in Höhe von 45,6 Milliarden Euro verstetigt”, heißt es in dem Dokument. Es bestehe Einvernehmen in der Bundesregierung, dass die Großvorhaben zum Schließen von Fähigkeitslücken der Bundeswehr und damit zur Wahrnehmung internationaler Verpflichtungen finanziert werden sollten. Zu den Vorhaben zählten insbesondere Projekte im Rahmen der deutsch-französischen und der deutsch-norwegischen Rüstungskooperation. Mit Frankreich entwickelt Deutschland derzeit einen gemeinsamen Kampfjet und einen Panzer, mit Norwegen besteht eine enge Kooperation bei den U-Booten.

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