July 2, 2018 / 3:16 PM / 5 months ago

"Handelsblatt" - 2019 mehr Geld für Verteidigung als bisher geplant

Defence Minister Ursula von der Leyen at the airport in Kabul, Afghanistan, March 26, 2018. Michael Kappeler/Pool via Reuters

Berlin (Reuters) - Der Etat von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll im kommenden Jahr einem Zeitungsbericht zufolge um 650 Millionen Euro höher ausfallen als bisher vorgesehen.

Der Haushaltsentwurf des Finanzministeriums sehe ein Budget von 42,9 Milliarden Euro vor, berichtete das “Handelsblatt” am Montag unter Berufung auf Regierungskreise. Das sei ein Plus von vier Milliarden Euro gegenüber 2018 und 650 Millionen Euro mehr, als Finanzminister Olaf Scholz von der Leyen im Frühjahr zugesagt habe. Zudem dürfe das Verteidigungsministerium eine Rücklage von bis zu 500 Millionen Euro bilden, um Rüstungsprojekte fertigstellen zu können, die später fertig werden als geplant. Der Haushaltsentwurf 2019 soll voraussichtlich am Freitag Thema im Bundeskabinett sein.

Von der Leyen hatte zwölf Milliarden Euro mehr in dieser Wahlperiode gefordert. Scholz war bisher bereit, ihr fünf Milliarden Euro mehr bis 2021 zuzubilligen. Zuletzt hatten die Ministerin und Kanzlerin Angela Merkel eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben von aktuell rund 1,2 Prozent auf 1,5 Prozent gemessen an der Wirtschaftsleistung bis 2025 angekündigt. Die Zahlen dürften auch beim Nato-Gipfel in der kommenden Woche in Brüssel eine Rolle spielen, weil US-Präsident Donald Trump einen höheren Wehretat von Deutschland gefordert hat. Die Nato-Staaten haben sich verpflichtet, ihre Verteidigungsausgaben bis 2024 in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern.

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