July 6, 2018 / 12:06 PM / 16 days ago

Von der Leyen - Wehretat-Erhöhung reicht nicht für alle Projekte

Berlin (Reuters) - Die für 2019 geplante Aufstockung des Wehretats reicht nach Aussage von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht aus, um den Bedarf der Bundeswehr vollständig zu decken.

German Defence Minister Ursula von der Leyen walks at the fraction level of the German lower house of parliament Bundestag in Berlin, Germany June 14, 2018. REUTERS/Michele Tantussi

“Der Haushalt 2019 ist ein guter Startpunkt insbesondere für die geplanten europäischen Projekte”, schrieb die Ministerin am Freitag in einem Brief an die Verteidigungspolitiker von Union und SPD im Bundestag, der Reuters vorliegt. Es werde keine Einschnitte bei der Digitalisierung oder der persönlichen Ausrüstung der Soldaten geben. Dennoch werde man nicht alle 2019 geplanten Projekte beginnen können. “Welche das sind, werden wir in Ruhe - auch in Beobachtung des Haushaltsvollzugs 2018 - prüfen.”

Zugleich dankte sie den Abgeordneten für ihre Unterstützung bei der Erhöhung der Verteidigungsausgaben um rund vier Milliarden Euro auf 42,9 Milliarden Euro im Jahr 2019. Dies entspricht einer Nato-Quote von 1,31 Prozent. In den folgenden Jahren wird die Quote nach den bisherigen Planungen jedoch wieder fallen. Damit muss sich Deutschland anstrengen, bis 2024 wie versprochen auf eine Quote von 1,5 Prozent zu kommen.

“Natürlich muss die Finanzierung der Bundeswehr nun auch für die Folgejahre unterfüttert werden”, schrieb von der Leyen in dem Brief an die Abgeordneten. “Hier sind mit Blick auf die aktuelle Mittelfristplanung noch deutliche Steigerungen in den anstehenden Haushaltsverhandlungen notwendig.” Das Bundeskabinett hatte am Morgen die Eckwerte des Haushaltes für 2019 beschlossen.

Die Nato-Mitglieder haben sich verpflichtet, ihre Militärausgaben bis 2024 in Richtung von zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes zu steigern. Das Thema dürfte einer der größten Streitpunkte mit US-Präsident Donald Trump beim Nato-Gipfel am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel werden.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below