October 19, 2018 / 5:25 AM / 25 days ago

Bundestag beschließt Ende des Tornado-Einsatzes im Irak 2019

A German air force Tornado jet takes off from the German army Bundeswehr airbase in Jagel, northern Germany December 10, 2015. REUTERS/Fabian Bimmer

Berlin (Reuters) - Die Bundeswehr wird den Einsatz der Tornado-Aufklärungsjets über dem Irak und Syrien im Kampf gegen die Extremistenmiliz IS im kommenden Jahr beenden.

Dies beschloss der Bundestag am Donnerstag zugleich mit der Verlängerung des Mandates. Auch die Luftbetankung eigener und alliierter Jets durch ein deutsches Tankflugzeug soll danach zum 31. Oktober 2019 auslaufen. Für den Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Irak, der unter dem gleichen Mandat stattfindet, setzte der Bundestag dagegen kein Enddatum an. Dieser Teil der Mission soll aber zum 30. April 2019 überprüft werden. Sollte die irakische Regierung, die sich derzeit bildet, die Einladung an das deutsche Militär nicht erneuern, soll auch der Ausbildungsteil des Einsatzes bis Ende Oktober 2019 auslaufen.

Die SPD hatte das Ende des Tornado-Einsatzes und der Luftbetankung bei den Mandatsverhandlungen durchgesetzt, da Teile der Partei dem Einsatz kritisch gegenüberstehen. In der Bundestagsdebatte warnte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen davor, die Fragilität der Lage im Irak zu unterschätzen. Nach Angaben der Vereinten Nationen seien immer noch rund 20.000 IS-Kämpfer im Irak und Syrien aktiv, sagte sie. Weil die Extremisten zunehmend verdeckt operierten, sei die Bedeutung der Tornado-Jets noch einmal gewachsen. Der seit zweieinhalb Jahren andauernde Einsatz sei aber auch eine enorme Belastung für das Material.

“Wir haben deshalb gemeinsam verabredet, dass wir diese wichtige Fähigkeit noch ein weiteres Jahr zur Verfügung stellen”, sagte die CDU-Politikerin. “Wir wollen aber auch (...) früh der Koalition signalisieren: Ein ganzes Jahr noch, aber dann erwarten wir auch, dass jemand anders uns auslöst, dann melden wir uns aus diesem Einsatz aus - wie übrigens im Augenblick Belgier und Niederländer in der Regenerationsphase sind.”

Derzeit sind knapp 300 deutsche Soldaten auf dem jordanischen Stützpunkt Al-Asrak stationiert. Die Bundeswehr startet von dort aus mit Tornado-Kampfjets zu Aufklärungsflügen über dem Irak und Syrien. Ein deutsches Tankflugzeug versorgt außerdem deutsche und verbündete Jets in der Luft. Im Irak hat die Bundeswehr weitere knapp 100 Soldaten stationiert, die in der Nähe von Bagdad und im Norden des Landes Soldaten ausbilden. Die Gesamtmission hat eine Mandatsobergrenze von 800 Soldaten.

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