October 6, 2010 / 4:33 PM / 9 years ago

1-Unionsspitze rückt Islam-Äußerung Wulffs zurecht

Berlin (Reuters) - In der Debatte um Islam-Äußerungen des Bundespräsidenten Christian Wulff hat die Unions-Spitze erneut die christlich-jüdischen Wurzeln der deutschen Kultur betont.

“Die prägende Kraft unser Kultur (ist) das Christlich-Jüdische, über Jahrhunderte, um nicht zu sagen Jahrtausende”, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch in Berlin. Offenbar unter dem Eindruck der Kritik etlicher CSU- und CSU-Politiker betonte Unions-Fraktionschef Volker Kauder in der “Nordsee-Zeitung” (Donnerstag-Ausgabe), Wulff habe Probleme zutreffend beschrieben, nach seiner Rede seien aber “erklärende Interpretationen notwendig geworden”.

Merkel und der CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe bezeichneten die Rede des Bundespräsidenten als wichtig. Die Kanzlerin legte aber in ihren Ausführungen einen anderen Schwerpunkt als Wulff: Es sei richtig, dass es mittlerweile auch Muslime in Deutschland gebe. Wichtig sei aber, dass die vom Islam vertretenen Werte mit der deutschen Verfassung übereinstimmen müssten. “Es gilt bei uns das Grundgesetz, aber nicht die Scharia.”

Zudem betonte sie erheblichen Reformbedarf etwa beim islamischen Religionsunterricht: “Ich persönlich vertrete die These, dass wir Imame brauchen, die in Deutschland ausgebildet sind, die hier ihre gesellschaftliche Verwurzelung haben.” Darüber will Merkel am kommenden Samstag auch bei ihrem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan sprechen. Die Bundesregierung hatte mehrfach kritisiert, dass aus der Türkei geschickte islamische Religionslehrer oft nicht die deutsche Sprache nicht beherrschten. Zudem vermittelten sie muslimischen Kindern teilweise Ansichten, die etwa im Gegensatz zu der in Deutschland geltenden Gleichberechtigung von Männern und Frauen stünden.

Die Kanzlerin hatte Wulff bereits am Dienstag in der Sitzung der Unions-Fraktion gegen Kritik in Schutz genommen, dieser setze die Bedeutung des Islam in Deutschland mit der des Christentums gleich. Der Bundespräsident hatte in seiner Rede zum 20. Jahrestag der deutschen Einheit die christlich-jüdische Prägung Deutschlands betont, dann aber den Satz hinzugefügt: “Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.” Dies hatte eine Reihe von CSU- und CDU-Politikern kritisiert.

Nach einer Forsa-Umfrage für das Hamburger Magazin “stern” wird die Arbeit des neuen Bundespräsidenten nach 100 Tagen gemischt beurteilt. Während 41 Prozent mit seiner Arbeit zufrieden sind, äußerten sich 34 Prozent der Befragten unzufrieden. Die Befragung fand allerdings vor Wulffs Rede am Tag der deutschen Einheit statt.

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