November 16, 2018 / 3:29 PM / a month ago

Scholz für Gelassenheit im Haushaltsstreit mit Italien

German Finance Minister Olaf Scholz arrives by bike for the federal cabinet meeting in Potsdam, Germany, November 14, 2018. REUTERS/Axel Schmidt

Frankfurt (Reuters) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich im Haushaltsstreit zwischen Italien und der EU-Kommission für eine Politik der ruhigen Hand ausgesprochen.

“Wenn man jedesmal, wenn irgendwo eine neue Regierung gewählt wird, einen Herzinfarkt bekommt, hat man kein langes Leben”, sagte Scholz am Freitag auf einem Bankenkongress in Frankfurt. Man solle sich von den Aussagen italienischer Politiker nicht provozieren lassen. “Zum Spielen gehören immer zwei. Wenn man nicht mitspielt, ist es langweilig. Ich glaube, dass sollten wir tun.” Zudem gebe es auch in Italien viele Entscheidungsträger, die an einer Lösung des Haushaltsstreits interessiert seien.

Italien bleibt im Haushaltsstreit mit der EU-Kommission bislang unnachgiebig. Die Regierung in Rom legte der Brüsseler Behörde vor wenigen Tagen zwar wie gefordert ein überarbeitetes Budget für 2019 vor. An den Plänen für höhere Ausgaben und den zugrundeliegenden Wachstums- und Defizitprognosen änderte sie aber nichts.

Im Zuge des Haushaltsstreit sind die Renditen der italienischen Staatsanleihen stark gestiegen. Viel wichtiger als die Meinungen anderer Regierung sei die Meinung der Finanzmärkte, sagte Scholz. “Da kann keine Regierung von absehen.”

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