July 3, 2014 / 5:18 AM / 5 years ago

SPD-Generalsekretärin gegen Anschaffung von Kampfdrohnen

A drone by Airbus is on display at the ILA Berlin Air Show in Selchow near Schoenefeld south of Berlin May 19, 2014. The ILA runs from May 20 till 25. REUTERS/Tobias Schwarz (GERMANY - Tags: TRANSPORT BUSINESS)

Berlin (Reuters) - Die geplante Anschaffung von Kampfdrohnen stößt in der SPD auf scharfe Kritik.

Es sei zum jetzigen Zeitpunkt “absolut falsch, bewaffnete Drohnen anzuschaffen”, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi der “Welt”. Es sei insgesamt noch zu früh für eine Entscheidung. Es könne zwar Gründe geben, mit unbemannten Fluggeräten das Leben von Bundeswehr-Soldaten zu schützen. Dem stünden aber gewichtige ethische und völkerrechtliche Gründe gegenüber. “Darüber müssen wir sehr gründlich diskutieren; das ist nicht mit einer einzelnen Anhörung im Bundestag getan.” Damit bahnt sich ein handfester Streit in der Regierung aus Union und SPD an.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zuletzt Rückendeckung für die Anschaffung von Kampfdrohnen gegeben. Die Bundeswehr soll sie aber nur mit Zustimmung des Parlaments einsetzen dürfen. Von der Leyen fordert die bestmögliche Ausrüstung, um deutsche Soldaten im Ausland zu schützen.

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