May 16, 2018 / 12:20 PM / 2 months ago

Kohle-Kommission rückt Arbeitsplätze in den Mittelpunkt

Berlin (Reuters) - Die Regierungskommission zum Ende der Kohlekraftwerke soll die Arbeitsplätze in den betroffenen Regionen in den Mittelpunkt ihrer Arbeit rücken.

Smoke rises from the coal power plant in Jaenschwalde, Germany February 3, 2018. REUTERS/Hannibal Hanschke

“Die Politik der Bundesregierung dient der Schaffung von Vollbeschäftigung und gleichwertigen Lebensverhältnissen in ganz Deutschland”, heißt der einleitende Satz in dem Reuters vorliegenden Entwurf zum Mandat des Gremiums. Daher wolle man den Strukturwandel aktiv und umfassend begleiten. In den sechs Arbeitsaufträgen stehen so Investitionen und die Sozialverträglichkeit des Wandels im Vordergrund. Die Kommission soll dazu einen “Plan zur schrittweisen Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung einschließlich eines Abschlussdatums” vorlegen. Dies gilt als zentrale Aufgabe, damit Deutschland seine Klimaschutzziele 2030 erreichen kann.

Die Einsetzung der Kommission “Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung” soll bis Ende des Jahres ihre Ergebnisse vorlegen. Geleitet werden soll sie von den früheren Ministerpräsidenten der Braunkohleländer Brandenburg und Sachsen, Matthias Platzeck (SPD) und Stanislaw Tillich (CDU), sowie von Ursula Heinen-Esser (CDU), die bereits die Kommission zur Atom-Endlagersuche-Kommission leitete. Heinen-Esser stammt aus Nordrhein-Westfalen.

Die Kommission soll insgesamt 20 bis 25 Mitglieder haben, in denen Vertreter von Gewerkschaften und Umweltgruppen sitzen werden. Das Konzept könnte nächste Woche vom Bundeskabinett beschlossen werden.

Reporter: Markus Wacket; Redigiert von: Sabine Ehrhardt; Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Redaktionsleitung unter den Telefonnummern: 069 7565 1232 oder 030 2888 5168

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