January 31, 2019 / 2:04 PM / in 6 months

Verkehrsministerium rechnet mit Spritpreis von 2,10 Euro bis 2030

Petrol pump nozzles are pictured at a petrol station in Dortmund, Germany January 22, 2016. REUTERS/Ina Fassbender

Berlin (Reuters) - Auch das Bundesverkehrsministerium rechnet bis 2030 unter anderem aus Klimaschutzgründen mit einem steigenden Spritpreis.

Ein Liter werde dann etwa 2,10 Euro kosten, geht aus der Verkehrsprognose des Ministeriums hervor, die eine Sprecherin am Donnerstag weiterhin als aktuell bezeichnete. Das Verkehrsministerium nannte die Zahl von 2,10 Euro allerdings “rein hypothetisch”. Die Gutachter hätten unter anderem angenommen, dass die Mineralölsteuer steige. Das Verkehrsministerium sei aber gegen Änderungen.

Auf der Internetseite des Ministeriums wird jedoch weiter die Bedeutung der Verkehrsprognose betont: “Eine solche realistische Vorausschätzung der künftigen Verkehrsentwicklung und Verkehrsverflechtung in Deutschland ist unabdingbare Grundlage für den neuen Bundesverkehrswegeplan”, heißt es dort. Ende 2016 hatte das Ministerium unter Scheuers Vorgänger Alexander Dobrindt die Prognose ebenfalls verteidigt: “Die Bundesregierung sieht derzeit keine Veranlassung, von den in der Verkehrsprognose 2030 angenommenen Prämissen für den Kraftstoffpreis abzuweichen...”, hieß es in der Antwort auf eine Anfrage der Grünen. Es gebe auch keinen Grund die Annahmen der Prognose zum umwelt- und energiepolitischen Handeln neu zu justieren, betonte damals das Ministerium weiter.

Die Verkehrsprognose nimmt das Ministerium als Basis für Straßenbauinvestitionen des Bundes in den nächsten Jahren, die sich im Verkehrswegeplan spiegeln. Höhere oder niedrigere Spritpreise haben einen Einfluss auf die Fahrleistungen von Privatfahrern und Speditionen.

KOMMISSION HATTE HÖHEREN SPRITPREIS IN DEBATTE GEBRACHT

Die Verkehrskommission der Bundesregierung hatte kürzlich in einer ersten Ideensammlung auch eine Erhöhung des Spritpreises für den Klimaschutz vom derzeitigen Niveau um bis zu 52 Cent ins Gespräch gebracht. Dies würde demnach zu einem niedrigeren Kraftstoffpreis führen, als vom Verkehrsministerium prognostiziert.

Verkehrsminister Andreas Scheuer hatte Überlegungen der Kommission unverantwortlich genannt. “Tempolimits oder drastisch höhere Spritpreise - das ist mir zu einfallslos. Das ist mir zu retro”, sagte er noch am Mittwoch. Zudem wurde die nächste Sitzung der Klimaschutz-Arbeitsgruppe abgesagt. Scheuer will nun das Zusammenspiel der AGs der Kommission neu ordnen. Die SPD-Fraktion hatte in einem Reuters vorliegenden Brief an Scheuer gewarnt, die Unabhängigkeit der Kommission sowie den Zeitplan für den Abschlussbericht im März zu gefährden.

Der Diesel- und Benzinpreis wird im Wesentlichen von den weltweiten Rohölpreisen sowie von Steuern bestimmt. Die Experten gehen in ihrem Bericht für das Ministerium davon aus, dass bei einer Verdreifachung des Ölpreises auf etwa 200 Dollar je Barrel und gleichbleibenden Steuern das Niveau von 2,10 erreicht wird. Sollte der Ölpreis aber auf 50 Dollar (derzeit gut 60 Dollar) sinken, müsse gegengesteuert werden. Dann wäre eine “Anhebung des Mineralölsteuersatzes auf 1,37 Euro pro Liter erforderlich”, schreiben die Experten in der Prognose des Ministeriums. Dies würde für Benzin mehr als eine Verdopplung der Steuern bedeuten.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below