Reuters logo
Altmaier - Parteien müssen in nächsten Wochen Klarheit schaffen
November 21, 2017 / 8:32 AM / in 23 days

Altmaier - Parteien müssen in nächsten Wochen Klarheit schaffen

Berlin (Reuters) - Kanzleramtschef Peter Altmaier hat an die Parteien appelliert, in den kommenden Wochen Klarheit über die Bildung einer neuen Bundesregierung zu schaffen.

Head of the chancellery Peter Altmeier arrives for the weekly cabinet meeting at the Chancellery in Berlin, Germany, September 20, 2017. REUTERS/Hannibal Hanschke

“Wir können uns nach so einer Wahl nicht einfach in die Büsche schlagen”, sagte Altmaier am Dienstag im ZDF. “Ich glaube, wir müssen einfach imstande sein, in den nächsten drei Wochen Klarheit darüber zu schaffen, ob es eine stabile Regierung gibt auf der Grundlage des bisherigen Wahlergebnisses.” Das wäre weitaus besser als ein erneuter Wahlkampf mit einer Regierungsbildung erst im Sommer, betonte er. Alle Parteien seien gefordert, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seinen Bemühungen zu unterstützen, eine “staatspolitisch verantwortliche Lösung” zu finden. Einer Minderheitsregierung steht Altmaier skeptisch gegenüber. Er äußerte zugleich Bedauern darüber, dass die FDP am Sonntag die Bemühungen um eine Jamaika-Koalition beendet hatte.

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) äußerte Hoffnung, dass es doch noch zu einer großen Koalition im Bund kommen könnte. Mit Blick auf Steinmeiers geplante Gespräche mit den Parteichefs sagte Kramp-Karrenbauer der “Saarbrücker Zeitung”: “Vielleicht hilft das ja der SPD.” Die SPD solle in sich gehen.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below