November 20, 2017 / 7:35 AM / in a month

FDP-Generalsekretärin - Keine Angst vor Neuwahlen

Berlin (Reuters) - Die FDP hat nach Worten ihrer Generalsekretärin Nicola Beer nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen weder Angst vor einem Gang in die Opposition noch vor Neuwahlen.

Secretary General of the Free Democratic Party (FDP) Nicola Beer arrives for exploratory talks at the German Parliamentary Society about forming a new coalition government in Berlin, Germany, November 16, 2017. REUTERS/Axel Schmidt

“Wir werden eine putzmuntere Opposition machen”, sagte sie am Montag im ZDF-Morgenmagazin. Aber auch mögliche Neuwahlen schreckten die Liberalen nicht. Beer wies den Vorwurf als falsch zurück, ihre Partei habe sich schon früh entschlossen, aus den Sondierungen auszusteigen. Die Entscheidung sei vielmehr erst gefallen, nachdem Parteichef Christian Lindner und Vize Wolfgang Kubicki aus der Runde der Parteichefs gekommen seien. Dies sei etwa eine bis eineinhalb Stunden vor der Ankündigung gewesen, dass die Liberalen die Sondierungen nicht weiterführen.

Grund dafür sei, dass mit den Partnern CDU, CSU und Grünen eine Modernisierung Deutschlands nicht zu erreichen gewesen sei, sagte Beer. “Bei den großen Fragen war eben kein Entgegenkommen”, erläuterte sie mit Blick auf Themen wie unter anderem Bildung, Flüchtlinge, Digitalisierung. Letztlich habe man keine gemeinsame Gesamtrichtung für eine neue Regierung gefunden. Auf die Frage, ob Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel bei etwaigen Neuwahlen erneut als Kanzlerkandidatin antreten sollte, antwortete sie: “Das muss CDU/CSU entscheiden, ob sie sie weiter aufstellt.”

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