January 16, 2018 / 5:49 AM / 7 months ago

Berliner SPD stimmt gegen Koalitionsverhandlungen mit Union

Berlin (Reuters) - Im Ringen um Zustimmung zu Koalitionsverhandlungen mit der Union hat die SPD-Spitze einen weiteren Dämpfer erhalten.

The blue print for the coalition deal document is seen after a news conference of acting German Chancellor Angela Merkel, leader of the Christian Social Union in Bavaria (CSU) Horst Seehofer and Social Democratic Party (SPD) leader Martin Schulz after exploratory talks about forming a new coalition government at the SPD headquarters in Berlin, Germany, January 12, 2018. REUTERS/Hannibal Hanschke

Die Berliner Sozialdemokraten sprachen sich am Montag gegen die Bildung einer großen Koalition im Bund aus. “Wir lehnen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union ab und appellieren an alle Delegierten zum Bundesparteitag, sich unserem Votum anzuschließen”, erklärte der Berliner Landesvorstand.

Bei der SPD ist ungewiss, ob ein Sonderparteitag am Sonntag grünes Licht für Verhandlungen mit der Union gibt. Die Berliner SPD stellt 23 von 600 Delegierten. Im Parteivorstand am Freitag hatte der regierende Bürgermeister Michael Müller für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gestimmt. Nach einem Bericht des “Tagesspiegel” gehörte Müller auch am Montagabend zu den acht Befürwortern von Gesprächen. 21 Vorstandsmitglieder lehnten demnach eine Neuauflage der großen Koalition ab.

Am Wochenende hatte bereits ein Landesparteitag der SPD in Sachsen-Anhalt mit knapper Mehrheit gegen Koalitionsverhandlungen gestimmt. Der Verband entsendet sechs Delegierte. Die niedersächsische SPD-Spitze empfahl dagegen am Sonntag die Aufnahme von Verhandlungen. Der dortige Landesverband stellt mit 81 Delegierten die zweitgrößte Gruppe beim Parteitag. Der stärkste Verband mit 144 Delegierten ist Nordrhein-Westfalen.

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