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Seehofer - Wir biegen auf Zielgerade bei Jamaika-Sondierung
10. November 2017 / 09:34 / in 11 Tagen

Seehofer - Wir biegen auf Zielgerade bei Jamaika-Sondierung

Berlin (Reuters) - CSU-Chef Horst Seehofer hat sich vor Beginn der neuen Jamaika-Sondierungsrunde vorsichtig optimistisch geäußert.

Christian Social Union (CSU) leader Horst Seehofer arrives for talks about government formation possibilities at the Christian Democratic Union headquarters in Berlin, Germany, October 21, 2017. REUTERS/Axel Schmidt

“Wir biegen jetzt ein auf die Zielgerade”, sagte Bayerns Ministerpräsident am Freitag in Berlin. “Wir verhandeln hart, aber sehr lösungsorientiert”, sagte Seehofer vor den Gesprächen von CDU, CSU, FDP und Grünen. “Wir wissen um unsere Verantwortung gegenüber der Bevölkerung. Die werden wir wahrnehmen.” Die große Mehrheit wolle eine stabile Regierung für Deutschland. Der Zeitplan, bis Ende kommender Woche zu einem Sondierungs-Ergebnis zu kommen, werde eingehalten. Es sei völlig normal, dass es bei so unterschiedliche Parteien eines manchmal schwierigen “Prozesses” brauche, bis man zueinander finde.

Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte, dass es keine Alternative zu dem Zeitplan gebe. “Es wird ein Ergebnis dastehen - ob es Daumen hoch oder runter zeigt, abwarten”, sagte Dobrindt, der als Jamaika-Skeptiker gilt. In den vergangenen Wochen sei es darum gegangen, Differenzen zu betonen, um die Positionen klar zu machen. Jetzt gehe es darum, zu schauen, wie man die Positionen zusammenbekomme, sagte der CSU-Politiker. Es müsse zudem ein gemeinsames Verständnis geben, wie man mit neuen, unvorhersehbaren Problemen umgehen wolle. “Eine Stillstandskoalition braucht niemand”, sagte er mit Blick auf die kommenden vier Jahre.

Dobrindt dementierte ebenso wie Grüne-Verhandlungskreise einen Zeitungsbericht über eine angebliche Einigung im Verkehrsbereich auf eine Hardware-Nachrüstung für Dieselfahrzeuge oder Förderprämien. Dies sei falsch.

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