February 4, 2018 / 10:57 AM / 9 months ago

Union und SPD prüfen Hardware-Nachrüstung für Dieselfahrzeuge

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung wird nach Angaben von Umweltministerin Barbara Hendricks Hardware-Nachrüstungen bei Diesel-Fahrzeugen prüfen.

A motor mechanic measures exhaust emissions in a diesel-engined car in Eichenau, Germany July 28, 2017. REUTERS/Michaela Rehle

“Wir wissen nicht, ob wir Fahrverbote werden vermeiden können”, sagte die SPD-Politikerin am Samstag bei der Vorstellung der Umwelt- und Energie-Einigung bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Es sei das Ziel aller drei Parteien, dies noch zu verhindern, sagten Hendricks, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und der CSU-Politiker Georg Nüßlein. Man werde nun die mit Ländern und Kommunen besprochenen Maßnahmen umsetzen. “Dann wird es auch darum gehen zu prüfen, ob es tatsächlich – bei bestimmten Typen - zu sinnvollen Nachrüstungen kommen kann, sowohl wirtschaftlich betrachtet als natürlich auch nach dem entsprechenden Ergebnis zur Verminderung von Stickoxiden”, sagte Hendricks. Auf diese Prüfung wird auch in dem beschlossenen Text für die Koalitionsvereinbarung hingewiesen.

Nüßlein betonte, dass man weder Fahrverbote noch die von den Grünen geforderten Blaue Plakette für Innenstädte wolle. Diese würde etwa alten Dieselfahrzeugen die Einfahrt in Innenstädte verwehren. Laschet sagte, man habe den entschiedenen Ausbau der Elektromobilität und auch der Wasserstofftechnologie beschlossen. Man wolle gleichzeitig in die Brennstoffzellen-Produktion und die Speichertechnologie von Strom stärker einsteigen, um flächendeckend Verkehr mit niedrigeren Emissionen zu erreichen. Wahrscheinlich Ende des Monats wird das Bundesverwaltungsgericht über Fahrverbote in einigen Städten entscheiden.

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