January 19, 2018 / 11:24 AM / a month ago

Dreyer - Noch Raum für Verbesserungen in Koalitionsverhandlungen

Berlin (Reuters) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sieht in Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU noch Spielraum für Verbesserungen im Sinne ihrer Partei.

“Wir haben ja in den Sondierungen schon einiges erreicht”, sagte sie am Freitag im ZDF. In den Sondierungen sei ein großer Rahmen gesetzt worden, den man nicht mehr grundlegend ändern könne. Dennoch müsse man aber über alle Themenfelder noch einmal sprechen. Dass die Union etwa keine Bürgerversicherung wolle, “das muss man akzeptieren”. Es gebe jedoch noch andere Ansatzpunkte, um das Gesundheitssystem gerechter zu machen.

“Ich hoffe, dass wir am Sonntag dann zu einem guten Ergebnis kommen”, sagte sie mit Blick auf den Parteitag, der über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheidet. Es komme allein darauf an, ein Votum für Verhandlungen zu bekommen. “Selbst wenn es ein knappes Votum (dafür) wäre, wäre es ein Votum”, unterstrich sie. Auch sie werbe dafür, in Koalitionsverhandlungen einzutreten.

Nach dem jüngsten ZDF-Politbarometer tragen die Sondierungen nach dem Urteil der Befragten wesentlich die Handschrift der Union. Nur 24 Prozent vertraten die Ansicht, dass sich dabei die SPD durchgesetzt hat. Dreyer sagte, es gebe auch andere Umfrageergebnisse. Jedenfalls müsse die SPD mehr über ihre Erfolge in den Sondierungen reden.

Am Sonntag entscheidet ein SPD-Sonderparteitag darüber, ob die Sozialdemokraten in Koalitionsvereinbarungen mit der Union eintreten werden oder nicht. Es wird mit einem knappen Ausgang gerechnet.

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