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Oettinger - Verhandlungen über Koalition brächte in EU Vertrauen zurück
December 4, 2017 / 8:51 AM / 10 days ago

Oettinger - Verhandlungen über Koalition brächte in EU Vertrauen zurück

Berlin (Reuters) - Die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen von SPD und Union würde nach Ansicht von EU-Kommissar Günther Oettinger Vertrauen in Deutschland zurückbringen.

European Digital Economy and Society Commissioner-designate Guenther Oettinger of Germany waits for his hearing before the European Parliament's Committee on Industry, Research, Energy, Culture and Education at the EU Parliament in Brussels September 29, 2014. REUTERS/Francois Lenoir (BELGIUM - Tags: POLITICS)

“Denn dadurch, dass jene Parteien verhandeln würden, die parallel auch die geschäftsführende Regierung stellen und schon in den vergangenen vier Jahren gemeinsam eine pro-europäische Politik gemacht haben, wird bereits Vertrauen und Stabilität in Europa erzeugt”, sagte der CDU-Politiker der “Rheinischen Post” vom Montag. Sowohl die EU-Kommission als auch die EU-Partner wünschten “möglichst schnell eine stabile und handlungsfähige Regierung” in Berlin. Die Fortsetzung der großen Koalition sei die einzige verbliebene Möglichkeit, dieses Ziel zu erreichen.

Zuvor hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron SPD-Chef Martin Schulz gedrängt, dass die Sozialdemokraten in eine erneute große Koalition eintreten sollten. Schulz sagte der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”, dass er mit Macron in den vergangenen Tagen mehrere Telefonate geführt habe. Er erhalte immer wieder ermunternde Anrufe und Mails europäischer Politiker. Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tspiras habe ihn per SMS gebeten, “in dieser entscheidenden Phase für Europa” nicht abseits zu stehen. “Vergiss nicht, dass eine wahrhaft linke und fortschrittliche Position nicht darin besteht, die eigene Identität möglichst sauber zu halten, sondern für wirkliche Veränderungen und Reformen zu kämpfen”, zitiert die Zeitung eine Tspiras-SMS an Schulz. Die SPD-Spitze berät am Montag darüber, wie sich die Partei im Verhältnis zur Union aufstellt.[nL8N1O30N0]

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