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De Maiziere für Iniative mit SPD zum Familiennachzug
December 6, 2017 / 12:19 PM / 10 days ago

De Maiziere für Iniative mit SPD zum Familiennachzug

Berlin (Reuters) - Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hält schon vor dem Abschluss möglicher Koalitionsverhandlungen eine gemeinsame Initiative von Union und SPD im Bundestag zum umstrittenen Familiennachzug für angebracht.

German Interior Minister Thomas de Maiziere of the Christian Democratic Union (CDU) during the exploratory talks about forming a new coalition government in Berlin, Germany, November 19, 2017. REUTERS/Axel Schmidt

“Ich hielte es für richtig, dass etwa in einem etwas fortgeschrittenen Verfahren der Gespräche mit der Sozialdemokratie auch über parlamentarische Initiativen rund um das Thema Familiennachzug gesprochen werden sollte”, sagte der Maiziere am Mittwoch in Berlin. Wenn das der Fall sein sollte, dann habe er dazu auch einen Vorschlag, fügte er hinzu.

Union und SPD hatten auf dem Höhepunkt des Flüchtlingszuzugs den Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz für zwei Jahre bis März 2018 ausgesetzt. Die Union pocht darauf, dies weiter zu verlängern, wie CSU-Chef Horst Seehofer und der künftige bayerische Ministerpräsident Markus Söder bekräftigten. SPD-Vize Ralf Stegner hatte dagegen gesagt: “Wenn man denn mit der Sozialdemokratie verhandelt, sollte man nicht davon ausgehen, dass so was Bestand haben kann.” Eine Regierungsbildung kann sich bis weit ins nächste Jahr hinziehen.

Es existieren unterschiedliche Schätzungen dazu, wie viele Personen nach Deutschland kommen würden, wenn der Familiennachzug wieder erlaubt würde. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hatte errechnet, dass dies etwa 50.000 bis 60.000 nachzugsberechtigte Angehörige von Flüchtlingen betreffen würde. Andere Prognosen gehen von höheren Zahlen aus. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat nach Angaben von Präsidentin Jutta Cordt keine eigene Schätzung oder Studie zum Familiennachzug. Die Situation habe sich gravierend geändert, und es sei schwierig, eine Prognose auf sichere Beine zu stellen, sagte sie.

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